Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein öffentlich zugängliches, digitales und zentral geführtes Register der Empfänger von Bundessubventionen einzurichten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate196

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

2 Abstimmungen

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

✅ 113:77 · Rückweisung · Nationalrat · 30.9.2026
✅ 29:10 · Abstimmung über die Motion · Ja: Antrag des Motionärs (Annahme) · Nein: Antrag des Bundesrates (Ablehnung) · Ständerat · 18.6.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein öffentlich zugängliches, digitales und zentral geführtes Register der Empfänger von Bundessubventionen einzurichten.1
    + 3 mehr
    • Das Register soll mindestens folgende Informationen enthalten:
    • Name des Erstempfängers der Subvention
    • Höhe der ausbezahlten Subvention1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen des Motionärs im Grundsatz.
    • Die jährlich mit der Staatsrechnung publizierte Subventionsdatenbank weist bereits heute für jeden Subventionskredit das zuständige Bundesamt / Departement, die gesetzliche Grundlage, den Umfang des Kredites sowie in generalisierter Form die Endempfänger und die geförderten Leistungen aus.
    • Bezüglich eines zusätzlichen Registers mit Angaben zu den Erstempfängern einzelner Subventionszahlungen bestehen jedoch noch offene Fragen hinsichtlich der technischen und rechtlichen Umsetzbarkeit sowie der damit verbundenen Kosten.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Nationalrats

    • In Kommission des Nationalrats · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Nationalrat · Renvoi à la commission · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Ja-Stimmen kamen

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3256 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Renvoi à la commission — abgerufen 30.9.2026 — Herbstsession 2026 · 113:77 (1 Enth.)
    ↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5
    Nationalrat: «Rückweisung» — 26.3256 (30.9.2026) — abgerufen 19.11.2026 — Herbstsession 2026
    ↩