«Ich kann mich hier kurzfassen, ich habe ja schon etwas zu diesem Themenkomplex gesagt.»
Auszug
Ich kann mich hier kurzfassen, ich habe ja schon etwas zu diesem Themenkomplex gesagt. Ich möchte Ihnen einfach in Erinnerung rufen, dass der Bundesrat 2024 eine umfassende Aufgaben- und Subventionsüberprüfung durchgeführt hat mit genau diesen Zielsetzungen: Werden die Ziele erreicht?
«Der Vorstoss von Kollege Regazzi verlangt einen Bericht zur Wirksamkeit, Zielgenauigkeit und volkswirtschaftlichen Wirkung von Bundessubventionen.»
Auszug
Der Vorstoss von Kollege Regazzi verlangt einen Bericht zur Wirksamkeit, Zielgenauigkeit und volkswirtschaftlichen Wirkung von Bundessubventionen.
«Ich habe diesen Postulat unterzeichnet und bitte Sie auch, ihn zu unterstützen, weil er von einem Prinzip ausgeht, das mir sehr grundlegend erscheint und das darin besteht, sich in regelmässigen Abständen zu fragen, ob die Entscheidungen, die wir zu einem bestimmten Zeitpunkt getroffen haben, immer noch gültig sind, immer noch aktuell…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Heute werde ich gefordert, aber das wird mein letztes Votum sein.»
Auszug
Heute werde ich gefordert, aber das wird mein letztes Votum sein. Mit diesem Postulat verlange ich einen Bericht über die Wirksamkeit, die Zielgenauigkeit und die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Bundessubventionen. Es geht dabei nicht darum, Subventionen pauschal infrage zu stellen.
«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»
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