Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der die Wirksamkeit, Zielgenauigkeit und volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Bundessubventionen systematisch untersucht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann mich hier kurzfassen, ich habe ja schon etwas zu diesem Themenkomplex gesagt.»

Auszug

Ich kann mich hier kurzfassen, ich habe ja schon etwas zu diesem Themenkomplex gesagt. Ich möchte Ihnen einfach in Erinnerung rufen, dass der Bundesrat 2024 eine umfassende Aufgaben- und Subventionsüberprüfung durchgeführt hat mit genau diesen Zielsetzungen: Werden die Ziele erreicht?

18.06.2026, 12:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Vorstoss von Kollege Regazzi verlangt einen Bericht zur Wirksamkeit, Zielgenauigkeit und volkswirtschaftlichen Wirkung von Bundessubventionen.»

Auszug

Der Vorstoss von Kollege Regazzi verlangt einen Bericht zur Wirksamkeit, Zielgenauigkeit und volkswirtschaftlichen Wirkung von Bundessubventionen.

18.06.2026, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diesen Postulat unterzeichnet und bitte Sie auch, ihn zu unterstützen, weil er von einem Prinzip ausgeht, das mir sehr grundlegend erscheint und das darin besteht, sich in regelmässigen Abständen zu fragen, ob die Entscheidungen, die wir zu einem bestimmten Zeitpunkt getroffen haben, immer noch gültig sind, immer noch aktuell…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.06.2026, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Heute werde ich gefordert, aber das wird mein letztes Votum sein.»

Auszug

Heute werde ich gefordert, aber das wird mein letztes Votum sein. Mit diesem Postulat verlange ich einen Bericht über die Wirksamkeit, die Zielgenauigkeit und die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Bundessubventionen. Es geht dabei nicht darum, Subventionen pauschal infrage zu stellen.

18.06.2026, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

18.06.2026, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der die Wirksamkeit, Zielgenauigkeit und volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Bundessubventionen systematisch untersucht.1
    + 2 mehr
    • Der Bericht soll insbesondere:
    • eine Übersicht über die wichtigsten Subventionsbereiche und deren Zielsetzungen enthalten1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat im Jahr 2024 im Kontext der strukturellen Haushaltsdefizite in den Finanzplanjahren eine umfassende Aufgaben- und Subventionsüberprüfung unter Leitung einer externen Expertengruppe veranlasst.
    • Die Überprüfung mündete im Entlastungspaket 2027, das eben erst vom Parlament beschlossen wurde (BBl 2026 801).
    • Eine erneute umfassende Überprüfung erachtet der Bundesrat zum jetzigen Zeitpunkt nicht als zielführend, da kaum neue Erkenntnisse zu erwarten wären.
    • Der Bundesrat teilt im Übrigen das Anliegen eines transparenten Ausweises der Bundessubventionen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3257 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩