Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie wird die Inklusion von Menschen mit Behinderungen bei den von der Schweiz ‒ insbesondere von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit und vom Staatssekretariat für Wirtschaft ‒ finanzierten Programmen in der Ukraine konkret in die Konzeption und Umsetzung der Projekte einbezogen?
    • Werden in den von der Schweiz unterstützten Projekten spezifische Kriterien oder Standards bezüglich Barrierefreiheit und Inklusion von Menschen mit Behinderungen angewandt, insbesondere in den Programmen zum Wiederaufbau von Infrastrukturen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wie der Bundesrat in seinen Antworten auf die Interpellationen 25.3493 Badertscher «Menschen mit Behinderungen in der internationalen Zusammenarbeit» und 22.3293 Schneider Schüttel «Ukraine-Krieg und Menschen mit Behinderungen» festgehalten hat, berücksichtigt die Schweiz die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der internationalen Zusammenarbeit (IZA).1
    + 4 mehr
    • Grundlage dafür bilden das von der Schweiz ratifizierte Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (SR 0.109, Art. 32), die IZA-Strategie 2025-2028 (BBI 2024 1518), die Agenda 2030 (www.agenda-2030.eda.admin.ch) für nachhaltige Entwicklung (Ziel 10) sowie das in letzteren beiden enthaltene Leitprinzip "Niemanden zurücklassen" (leave no one behind).
    • In der an der ersten Ukraine-Wiederaufbaukonferenz (URC2022) verabschiedeten Deklaration von Lugano ist die Inklusion als Prinzip für den Wiederaufbau festgehalten, welche als Referenz im Länderprogramm Ukraine (www.deza.eda.admin.ch > Einsatzländer der DEZA > Ukraine) gilt.
    • 1&2: In ihren Projekten unter jenem Länderprogramm für die Ukraine berücksichtigt die Schweiz die Inklusion von Menschen mit physischen oder psychischen Behinderungen.
    • Barrierefreiheit und Inklusion werden beim Wiederaufbau, sowie beim Neubau von öffentlichen Einrichtungen, Verkehrs- und Versorgungsinfrastrukturen von Beginn an in Planung, technischen Standards und Umsetzung integriert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3271 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩