Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Regine SauterZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundlagen für eine Branchenlösung des Textilrecyclings in der Schweiz zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich sehe diesen Unterschied gleich wie Sie, nur ist es ja so, dass heute die Textilienverwertung eigentlich sehr gut funktioniert und sehr viele Textilien durchaus wiederverwertet werden.»

Auszug

Ich sehe diesen Unterschied gleich wie Sie, nur ist es ja so, dass heute die Textilienverwertung eigentlich sehr gut funktioniert und sehr viele Textilien durchaus wiederverwertet werden.

23.09.2026, 15:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Beim PET-Recycling ist die Qualität der Produkte, die man zurücknimmt, unumstritten sehr hoch; bei den Textilien ist das eher weniger der Fall.»

Auszug

Herr Bundesrat, sehen Sie nicht einen Unterschied zwischen dem PET-Recycling, das Sie erwähnt haben, und dem Recycling von Textilien? Beim PET-Recycling ist die Qualität der Produkte, die man zurücknimmt, unumstritten sehr hoch; bei den Textilien ist das eher weniger der Fall. Gibt es da nicht einen Unterschied?

23.09.2026, 14:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion soll eine neue Regelung für Alttextilien geschaffen werden.»

Auszug

Mit dieser Motion soll eine neue Regelung für Alttextilien geschaffen werden. Beabsichtigt wird, dass die Sammlung und das Recycling von Alttextilien, wie soeben ausgeführt, künftig durch eine Branchenorganisation finanziert und durchgeführt wird.

23.09.2026, 14:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Doch, die Käuferinnen und Käufer werden auf jedes Produkt, das sie im Laden kaufen, eine vorgezogene Gebühr bezahlen müssen, damit das Gesamtsystem überhaupt finanziert werden kann.»

Auszug

Doch, die Käuferinnen und Käufer werden auf jedes Produkt, das sie im Laden kaufen, eine vorgezogene Gebühr bezahlen müssen, damit das Gesamtsystem überhaupt finanziert werden kann.

23.09.2026, 14:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Einige Geschäfte machen dies heute bereits, und es funktioniert.»

Auszug

Sehr geehrter Herr Nationalrat, ich stelle fest, dass die Situation nicht so schlimm ist, wie Sie diese darstellen. Einige Geschäfte machen dies heute bereits, und es funktioniert. Ich habe noch eine Bemerkung zu Ihrer Aussage, dass diese Kosten nicht auf den Steuerzahler überwälzt werden sollten.

23.09.2026, 14:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundlagen für eine Branchenlösung des Textilrecyclings in der Schweiz zu schaffen.1
    + 4 mehr
    • Anzustreben ist eine Regelung analog der etablierten Branchenlösung zum PET-Recycling.
    • Massgebend sollen dabei die folgenden Eckpunkte sein:
    • Nichtanwendbarkeit des Abfallmonopols: Es muss klargestellt werden, dass Textilien bei Zustandekommen der Branchenlösung aus dem Abfallmonopol der Kantone entlassen werden.
    • Definition des Geltungsbereichs der Branchenlösung: Die von der Branchenlösung erfassten Textilien sind näher zu bestimmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das etablierte, privat organisierte Schweizer Recyclingsystem für Alttextilien ist unter anderem aufgrund des Anstiegs an Textilien von schlechter Qualität gefährdet.
    • Der Bundesrat hat bisher auf zusätzliche Massnahmen verzichtet.
    • Eine freiwillige Branchenlösung stösst aufgrund der Heterogenität des Textilmarktes und der vielen ausländischen Marktteilnehmer auf grosse Hindernisse.
    • Entsprechend unterstützt der Bundesrat zusätzliche, rechtlich festgelegte Rahmenbedingungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3297 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 23.9.2026 — Herbstsession 2026 · 137:50 (5 Enth.)
    ↩