
← Start26.3301 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Plastikverpackungen in der Schweiz. Reduktionsziele und Monitoring
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonCéline Weber
CWGLP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Céline Weber
CWGLP
VDWaadt reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie ein für die ganze Schweiz geltendes Ziel für die Reduktion von Plastikverpackungen festgelegt werden kann.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie ein für die ganze Schweiz geltendes Ziel für die Reduktion von Plastikverpackungen festgelegt werden kann.1
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- Insbesondere sollen folgende Punkte geprüft werden:
- Wie können die Plastikverpackungen nach Sektor statistisch erfasst werden?1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Derzeit läuft der Rechtsetzungsprozess zur Revision der Verordnung über Getränkeverpackungen (VGV; SR 814.621).
- Diese Verordnung soll zu einer umfassenderen Verpackungsverordnung ausgeweitet werden.
- Der Bundesrat beschliesst voraussichtlich Mitte 2026 über deren Inkraftsetzung.
- Die neue Verpackungsverordnung legt nicht nur allgemeine Anforderungen an Verpackungen zur Schonung von Ressourcen und Schliessung von Kreisläufen fest, sondern schafft auch die notwendigen Grundlagen für die Etablierung einer nationalen Sammlung für Kunststoffverpackungen (Umsetzung der Motion 20.3695 Dobler ).1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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