
← Start26.3304 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Strategische Kohärenz der Schweizer Sicherheitspolitik im Lichte des UNO-Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW)
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- In seiner neuen Sicherheitsstrategie hält der Bundesrat fest, dass das Risiko einer nuklearen Eskalation heute akuter ist als seit Jahrzehnten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In seiner neuen Sicherheitsstrategie hält der Bundesrat fest, dass das Risiko einer nuklearen Eskalation heute akuter ist als seit Jahrzehnten.1
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- Er verweist auf die qualitative und quantitative Modernisierung nuklearer Arsenale, auf wiederholte Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen sowie auf die zunehmenden Anreize zur nuklearen Proliferation.
- Gleichzeitig stellt der Bundesrat fest, dass der Einsatz von Atomwaffen katastrophale humanitäre Folgen hätte.
- Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
- Wie vereinbart der Bundesrat seine Einschätzung einer zunehmend akuten nuklearen Bedrohungslage mit der fortgesetzten Weigerung , dem einzigen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag beizutreten, der Atomwaffen ausdrücklich verbietet?1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hält am Ziel einer kernwaffenfreien Welt fest.1
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- Er ist jedoch der Auffassung, dass ein Beitritt zum Vertrag der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen («TPNW») im aktuellen geopolitischen Umfeld weder einen Beitrag zur Sicherheit der Schweiz noch zur nuklearen Abrüstung leisten würde, da namentlich die Kernwaffenstaaten und ihre Verbündeten dem Vertrag nicht angehören und sich nicht daran gebunden fühlen.
- Ein Beitritt könnte den aussenpolitischen Handlungsspielraum der Schweiz einschränken und ihrer Sicherheit sogar abträglich sein, weil der Vertrag vor allem auf die westlichen Demokratien abzielt, während andere – auch inoffizielle – Atommächte dem Vertrag keinerlei Beachtung beimessen.
- Aus diesen Gründen setzt der Bundesrat auf einen pragmatischen Ansatz im Rahmen des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (SR 0.515.03; «NPT»), der die Kernwaffenstaaten umfasst und grössere Chancen auf konkrete Fortschritte in der Abrüstung bietet.
- Der Nichtbeitritt der Schweiz zum TPNW ist daher keine Abkehr von humanitären Grundsätzen, sondern Ausdruck einer realitätsbasierten Politik, die konkrete Interessenwahrung anstatt symbolischer Geste verfolgt.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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