Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Martine DocourtNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, mit der Kantone ermutigt und unterstützt werden, die auf ihrem Gebiet «autofreie Tage» einführen wollen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, mit der Kantone ermutigt und unterstützt werden, die auf ihrem Gebiet «autofreie Tage» einführen wollen.1
    + 1 mehr
    • Gleichzeitig soll eine Koordination mit dem Bund vorgesehen werden, wenn Strassen in dessen Zuständigkeit betroffen sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Lokale oder regionale Veranstaltungen wie zum Beispiel Slow-up-Tage zeigen, dass es möglich ist, Anlässe in klar abgegrenzten Gebieten und festgelegten Zeitfenstern zu fördern.
    • Die Sperrung einer wichtigen Gemeinde- oder Kantonsstrasse verlagert den Verkehr auf die umliegenden Strassen und mitunter auf das Gebiet einer anderen Gemeinde oder eines anderen Kantons.
    • Eine solche Verlagerung kann andere Verkehrsachsen überlasten und zusätzliche Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner verursachen.
    • Damit diese Nebeneffekte verhindert werden können, muss eine ausgewogene Verteilung des Verkehrs gewährleistet bleiben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3319 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩