
← Start26.3319 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Autofreie Tage. Echte Unterstützung durch den Bund
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMartine Docourt
MDSP
NENeuenburg
Mitunterzeichnende (17)
- Gabriela Suter
GSSP
AGAargau
- Ursula Zybach
UZSP
BEBern
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Jean Tschopp
JTSP
VDWaadt
- Emmanuel Amoos
EASP
VSWallis
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Martine Docourt
MDSP
NENeuenburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, mit der Kantone ermutigt und unterstützt werden, die auf ihrem Gebiet «autofreie Tage» einführen wollen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, mit der Kantone ermutigt und unterstützt werden, die auf ihrem Gebiet «autofreie Tage» einführen wollen.1
+ 1 mehr
- Gleichzeitig soll eine Koordination mit dem Bund vorgesehen werden, wenn Strassen in dessen Zuständigkeit betroffen sind.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Lokale oder regionale Veranstaltungen wie zum Beispiel Slow-up-Tage zeigen, dass es möglich ist, Anlässe in klar abgegrenzten Gebieten und festgelegten Zeitfenstern zu fördern.
- Die Sperrung einer wichtigen Gemeinde- oder Kantonsstrasse verlagert den Verkehr auf die umliegenden Strassen und mitunter auf das Gebiet einer anderen Gemeinde oder eines anderen Kantons.
- Eine solche Verlagerung kann andere Verkehrsachsen überlasten und zusätzliche Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner verursachen.
- Damit diese Nebeneffekte verhindert werden können, muss eine ausgewogene Verteilung des Verkehrs gewährleistet bleiben.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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