
← Start26.3323 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Hochschulfinanzierung mit alternativen Finanzierungsmodellen sichern
Erledigt
Eingereicht vonFlorence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:1
+ 2 mehr
- Welche der aufgeführten Varianten erachtet der Bundesrat als rechtlich umsetzbar, finanzpolitisch nachhaltig und föderal ausgewogen und wie begründet er seine Einschätzung?
- Welche Kombination von Instrumenten erscheint geeignet, um die langfristige Stabilität der Hochschulfinanzierung sicherzustellen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Bundeskompetenzen im Hochschulbereich sind in Artikel 63 a der Bundesverfassung (SR 101 ) abschliessend aufgeführt.1
+ 4 mehr
- Der Bund leistet unter anderem einen Beitrag an die Finanzierung der kantonalen Hochschulen.
- Das Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG; SR 414.20 ) stellt die erforderlichen Instrumente zur Verfügung, insbesondere die Grundbeiträge, die Bauinvestitions- und die Baunutzungsbeiträge sowie die projektgebundenen Beiträge.
- Den Hauptteil der Finanzierung der kantonalen Hochschulen tragen die Kantone, insbesondere die Hochschulkantone (vgl. BFI-Finanzbericht 2025, www.sbfi.admin.ch/de > BFI-Politik > BFI-Finanzbericht).
- Das HFKG sieht in Artikel 69 eine periodische Systemevaluation vor, die sich insbesondere mit der Wirksamkeit der aufgewendeten öffentlichen Mittel und den Auswirkungen des Finanzierungssystems auf die Haushalte von Bund und Kantonen sowie auf ihre Hochschulen befasst.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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