Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Stefanie HeimgartnerAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Der Konflikt im Nahen Osten hat zu einem massiven Preisanstieg bei Treibstoffen geführt und stellt das Schweizer Strassentransportgewerbe vor grosse Herausforderungen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Konflikt im Nahen Osten hat zu einem massiven Preisanstieg bei Treibstoffen geführt und stellt das Schweizer Strassentransportgewerbe vor grosse Herausforderungen.1
    + 4 mehr
    • Die Kostenbelastung liegt im europaweiten Vergleich ohnehin bereits auf absolutem Rekordniveau, eine Weiterverrechnung der Mehrkosten an die Kundschaft wird in vielen Fällen unausweichlich sein.
    • Die Folge ist ein allgemeiner Anstieg der Preise für Bevölkerung und Gewerbe.
    • Im Falle einer schweren Treibstoffmangellage ist sogar mit einer Beeinträchtigung der Versorgung der Schweizer Wirtschaft und Bevölkerung zu rechnen.
    • Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss der Konjunkturprognose der Expertengruppe des Bundes vom 18. März 2026 dürfte die Inflation in diesem Jahr +0,4 Prozent und das BIP-Wachstum +1,0 Prozent betragen.1
    + 4 mehr
    • Im negativen Szenario des SECO mit einem höheren Erdölpreis als in der technischen Annahme des Basisszenarios bliebe das Risiko einer gesamtwirtschaftlichen Rezession gering; zudem dürfte auch im negativen Szenario die Inflation mit +0,7 Prozent weiterhin klar im preisstabilen Bereich liegen.
    • Insgesamt ist die Situation derzeit nicht vergleichbar mit dem Jahr 2022, als die Energiepreise infolge des Kriegs in der Ukraine sehr stark anstiegen und die Inflation im Jahresdurchschnitt 2,8 Prozent betrug.
    • Der Bundesrat sieht derzeit keinen Bedarf für Massnahmen, beobachtet die weitere Entwicklung aber mit erhöhter Aufmerksamkeit.
    • Die üblichen Instrumente zur wirtschaftlichen Abfederung, insbesondere Kurzarbeit, stehen zur Verfügung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3328 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩