Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3344 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Arbeitsgesetz an die Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft anpassen

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Eingereicht von

Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Die Mitte-Fraktion.
  • reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision der arbeitsrechtlichen Bestimmungen vorzulegen, welche den spezifischen Bedürfnissen des tertiären und quartären Wirtschaftssektors Rechnung trägt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision der arbeitsrechtlichen Bestimmungen vorzulegen, welche den spezifischen Bedürfnissen des tertiären und quartären Wirtschaftssektors Rechnung trägt.1
    + 2 mehr
    • Dabei ist insbesondere aufzuzeigen und gesetzlich umzusetzen:
    • Wie das Arbeitsgesetz sektorspezifisch differenziert ausgestaltet werden kann, sodass für Wissens- und Dienstleistungsarbeit flexible und zeitgemässe Regelungen möglich werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Arbeitsgesetz (ArG; SR 822.11) ist öffentlich-rechtlicher Natur und hat zum Ziel, Arbeitnehmende vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die mit der Arbeit zusammenhängen, zu schützen.
    • Zu diesem Zweck enthält es einerseits Vorschriften über den allgemeinen Gesundheitsschutz und andererseits Vorschriften über Arbeits- und Ruhezeiten.
    • Seit dem Inkrafttreten des ArG im Jahr 1966 hat sich die Realität der Arbeitswelt verändert.
    • Dies rechtfertigt eine regelmässige Überprüfung der geltenden Regelungen mit der aktuellen Situation.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.Urheber/inBeschäftigung und ArbeitThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3344 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩