Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3348 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 eXit. Die Bundesversammlung soll auf die Nutzung der Social-Media-Plattform X verzichten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit des Büros schlägt vor, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit **Bendahan** schlägt vor, sie anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2026, 11:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Mit ihrer Motion verlangt unsere Kollegin Min Li Marti, dass die Bundesversammlung auf die Nutzung der Social-Media-Plattform X verzichtet.»

Auszug

Sie haben es gehört: Mit ihrer Motion verlangt unsere Kollegin Min Li Marti, dass die Bundesversammlung auf die Nutzung der Social-Media-Plattform X verzichtet. Seit der Übernahme durch Elon Musk habe sich die Social-Media-Plattform deutlich verändert.

19.06.2026, 11:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Erstens, das haben wir gemacht, Herr Addor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erstens, das haben wir gemacht, Herr Addor. Wir haben es gemacht und darüber kommuniziert. Die **Sozialdemokratische Partei (SP)** ist von dieser Plattform ausgestiegen.

19.06.2026, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege, Sie rufen uns dazu auf, diese Plattform zu verlassen, die Sie auf die von Ihnen beschriebene Weise bezeichnet haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Lieber Kollege, Sie rufen uns dazu auf, diese Plattform zu verlassen, die Sie auf die von Ihnen beschriebene Weise bezeichnet haben. Werden Sie, der Sie auf dieser Plattform sind und mehr als 2000 Abonnenten haben, oder Ihre Kollegin Marti Min Li, die über 6000 Abonnenten hat, mit gutem Beispiel vorangehen?

19.06.2026, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Erstens muss man die Wichtigkeiten auch priorisieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe Ihnen zwei Dinge zu antworten. Erstens muss man die Wichtigkeiten auch priorisieren. Zwischen 500 Personen, die uns sehen, gegenüber 10 oder etwas zu unterstützen, das eine Bedrohung für die Demokratie ist, vertrete ich die Demokratie.

19.06.2026, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Bundesversammlung verzichtet auf die Nutzung der Social-Media-Plattform X.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Parlamentsdienste sind verantwortlich für die institutionelle Kommunikation der Bundesversammlung.
    • Zentrale Plattform und Referenzpunkt für diese offizielle Kommunikation ist die Internetseite parl.ch.
    • Daneben verantworten die Parlamentsdienste aktuell auch die Präsenz und die Inhalte der Bundesversammlung auf den Social-Media-Plattformen LinkedIn, YouTube, Instagram, Facebook und X.
    • Die Parlamentsdienste setzen X (vormals Twitter) seit 2015 zum raschen und zielgruppengerechten Verbreiten von Medienmitteilungen der Kommissionen (272 im Jahr 2025), von Informationen zur parlamentarischen Diplomatie sowie für rasche Reaktionen der Ratspräsidentinnen und -präsidenten auf wichtige Ereignisse ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3348 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2026 — Sommersession 2026 · 119:69 (11 Enth.)
    ↩