Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3360 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Gezielter und kurzfristiger Ausbau der humanitären Minenräumung in der Ukraine, ohne andere Krisenregionen zu vernachlässigen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne Binder-KellerAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, in welchem Umfang die Schweiz ihre Unterstützung im Bereich der humanitären Minenräumung ausbauen kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das Postulat ist zurückgezogen worden. Zurückgezogen - Retiré»

16.06.2026, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte einfach betonen, wie wichtig die Minenräumung im Länderprogramm Ukraine 2025-2028 ist.»

Auszug

Ich verzichte auf eine lange Ausführung über das Thema. Frau Binder hat schon vieles Wichtiges gesagt. Ich möchte einfach betonen, wie wichtig die Minenräumung im Länderprogramm Ukraine 2025-2028 ist.

16.06.2026, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Weshalb habe ich einen Bericht gewünscht?»

Auszug

Weshalb habe ich einen Bericht gewünscht? Weil wir in diesem Land seit Beginn des russischen Angriffskrieges Diskussionen darüber führen, inwiefern man der gebeutelten Ukraine Hilfe zukommen lassen kann.

16.06.2026, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

16.06.2026, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, in welchem Umfang die Schweiz ihre Unterstützung im Bereich der humanitären Minenräumung ausbauen kann.1
    + 2 mehr
    • Organisationen wie die Fondation suisse de déminage (FSD) oder die humanitäre Minenräumung durch SWISSINT leisten direkte Hilfe durch den Einsatz spezialisierter Einheiten sowie durch gezielte Aufklärungs- und Ausbildungsarbeit.
    • Dadurch werden lokale Akteure befähigt, Minenräumung künftig eigenständig weiterzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Seit über 30 Jahren arbeitet die Schweiz im Bereich der humanitären Minenräumung und hat dabei umfassende Kompetenzen in Zivilgesellschaft, Privatsektor, Verwaltung und Forschung aufgebaut.
    • Gleichzeitig setzt sie sich als Fürsprecherin des humanitären Völkerrechts sowohl auf multilateraler als auch auf bilateraler Ebene für das Verbot von Personenminen ein.
    • So ratifizierte sie im Jahr 1998 das internationale Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Anti-Personenminen und über deren Vernichtung (Ottawa-Abkommen, SR 0.515.092).
    • Seit 2023 besteht zudem ein Aktionsplan Humanitäre Minenräumung, der die Ausrichtung des Einsatzes des Bundes im Bereich der humanitären Minenräumung festlegt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3360 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩