Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3366 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Förderung von Fotovoltaik auf landwirtschaftlichen Gebäuden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die bestehenden Förderinstrumente für Photovoltaikanlagen mittels Verordnungsanpassungen so auszugestalten, dass das grosse Potenzial auf landwirtschaftlichen Gebäuden besser genutzt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die bestehenden Förderinstrumente für Photovoltaikanlagen mittels Verordnungsanpassungen so auszugestalten, dass das grosse Potenzial auf landwirtschaftlichen Gebäuden besser genutzt werden kann.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere sollen:
    • der Zugang zur gleitenden Marktprämie bereits ab 100 kW (statt 150 kW) ermöglicht und die Kombination mit tiefem bis mittlerem Eigenverbrauch zugelassen werden;
    • ein spezifischer Speicher-Kombi-Bonus für Pufferspeicher eingeführt werden, um den Eigenverbrauch in landwirtschaftlichen Betrieben zu erhöhen und gleichzeitig Netzausbauten auf ein Minimum zu begrenzen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt das Potenzial von Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Gebäuden und teilt die Einschätzung, dass insbesondere Anlagen ohne Eigenverbrauch unter den heutigen Marktbedingungen vor wirtschaftlichen Herausforderungen stehen.
    • Er ist aber der Ansicht, dass die in der Motion vorgeschlagenen Massnahmen nicht geeignet sind, dieses Anliegen wirksam zu adressieren.
    • Gemäss Artikel 29a des Energiegesetz (EnG; SR 730.0) kann die gleitende Marktprämie nur für Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) ohne Eigenverbrauch mit einer Leistung von mindestens 150 Kilowatt (kW) beansprucht werden.
    • Der vom Motionär geforderte erleichterte Zugang zur gleitenden Marktprämie kann somit nicht über eine Verordnungsänderung umgesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3366 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩