
← Start26.3369 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Made in Europe. Eine Antwort auf sicherheitsrelevante Abhängigkeiten und welche Auswirkungen für Schweizer Unternehmen?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSophie Michaud Gigon
SM
GRÜVDWaadt
Mitunterzeichnende (15)
- Christine Badertscher
CB
GRÜBEBern
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
- Rudi Berli
RB
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Sophie Michaud Gigon
SM
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- In seiner sicherheitspolitischen Strategie 2026 stellt der Bundesrat zurecht fest, dass wirtschaftliche Abhängigkeiten Risiken mit sich bringen und dass solche Abhängigkeiten im Konfliktfall von Staaten als Druckmittel und als Waffen eingesetzt werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In seiner sicherheitspolitischen Strategie 2026 stellt der Bundesrat zurecht fest, dass wirtschaftliche Abhängigkeiten Risiken mit sich bringen und dass solche Abhängigkeiten im Konfliktfall von Staaten als Druckmittel und als Waffen eingesetzt werden.1
+ 4 mehr
- Der Krieg im Iran zeigt exemplarisch, wie der Zugang zu und der Preis von Erdölprodukten gezielt als Druckmittel eingesetzt werden.
- Neben fossilen Energieträgern bestehen für die Schweiz weitere sicherheitsrelevante Abhängigkeiten: bei Halbleitern und seltenen Erden, bei Software und Medikamenten.
- In seiner sicherheitspolitischen Strategie stellt der Bundesrat zwar problematische Abhängigkeiten fest, verzichtet aber weitgehend auf Massnahmen, um diese zu reduzieren.
- Andere Staaten jedoch versuchen diese Abhängigkeiten gezielt zu reduzieren, u. a. auch mit industriepolitischen Massnahmen..1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Industrial Accelerator Act der EU (IAA) ist in eine breite Diskussion zur Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Sicherheit in Europa einzuordnen.1
+ 4 mehr
- Es handelt sich um einen Vorschlag der Europäischen Kommission, der sich nun im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren bei Parlament und Rat befindet.
- Für eine abschliessende Beurteilung ist es daher zu früh.
- Der Bundesrat verfolgt die weiteren Entwicklungen rund um den IAA eng.
- Er setzt in seiner Wirtschaftspolitik auf Offenheit, Innovationskraft sowie starke und verlässliche Rahmenbedingungen für alle Unternehmen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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