Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Sophie Michaud GigonVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • In seiner sicherheitspolitischen Strategie 2026 stellt der Bundesrat zurecht fest, dass wirtschaftliche Abhängigkeiten Risiken mit sich bringen und dass solche Abhängigkeiten im Konfliktfall von Staaten als Druckmittel und als Waffen eingesetzt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In seiner sicherheitspolitischen Strategie 2026 stellt der Bundesrat zurecht fest, dass wirtschaftliche Abhängigkeiten Risiken mit sich bringen und dass solche Abhängigkeiten im Konfliktfall von Staaten als Druckmittel und als Waffen eingesetzt werden.1
    + 4 mehr
    • Der Krieg im Iran zeigt exemplarisch, wie der Zugang zu und der Preis von Erdölprodukten gezielt als Druckmittel eingesetzt werden.
    • Neben fossilen Energieträgern bestehen für die Schweiz weitere sicherheitsrelevante Abhängigkeiten: bei Halbleitern und seltenen Erden, bei Software und Medikamenten.
    • In seiner sicherheitspolitischen Strategie stellt der Bundesrat zwar problematische Abhängigkeiten fest, verzichtet aber weitgehend auf Massnahmen, um diese zu reduzieren.
    • Andere Staaten jedoch versuchen diese Abhängigkeiten gezielt zu reduzieren, u. a. auch mit industriepolitischen Massnahmen..1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Industrial Accelerator Act der EU (IAA) ist in eine breite Diskussion zur Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Sicherheit in Europa einzuordnen.1
    + 4 mehr
    • Es handelt sich um einen Vorschlag der Europäischen Kommission, der sich nun im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren bei Parlament und Rat befindet.
    • Für eine abschliessende Beurteilung ist es daher zu früh.
    • Der Bundesrat verfolgt die weiteren Entwicklungen rund um den IAA eng.
    • Er setzt in seiner Wirtschaftspolitik auf Offenheit, Innovationskraft sowie starke und verlässliche Rahmenbedingungen für alle Unternehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3369 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩