Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Sophie Michaud GigonVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Online-Versandhandelsplattformen wie Temu, Shein oder vergleichbare Anbieter haben sich auf dem Schweizer Markt etabliert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Online-Versandhandelsplattformen wie Temu, Shein oder vergleichbare Anbieter haben sich auf dem Schweizer Markt etabliert.1
    + 4 mehr
    • Ihr Geschäftsmodell basiert häufig darauf, dass zahlreiche Hersteller und Händler Waren direkt aus Drittstaaten an Schweizer Konsumenten versenden.
    • Diese wachsenden Plattformen verstehen sich dabei nur als Vermittler.
    • Dabei entstehen zunehmend Fragen bezüglich der Durchsetzung bestehender gesetzlicher Anforderungen: bei Produktsicherheit, Konsumentenschutz, Umweltauflagen oder der Finanzierung von Recyclingsystemen.
    • Die Schweizer Recycling-Systeme funktionieren dank branchengetragener Lösungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1) «Trittbrettfahrer» profitieren von funktionierenden Systemen, ohne sich an deren Finanzierung zu beteiligen.1
    + 3 mehr
    • Das ist unerwünscht, unabhängig davon, ob diese «Trittbrettfahrer» Online-Versandhandelsunternehmen oder andere Handelsbeteiligte sind.
    • 2) und 3) Das Umweltschutzgesetz (USG; SR 814.01) unterscheidet zwischen Online-Versandhandelsunternehmen und Online-Plattformen.
    • Der Bundesrat kann gemäss Artikel 32 a ter USG auf Antrag einer Branchenorganisation künftig auch ausländische Online-Versandhandelsunternehmen verpflichten, einen vorgezogenen Recyclingbeitrag zu entrichten (siehe auch die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation 24.4406 Tuosto).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3370 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩