✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
GF
Grüne Fraktion reicht Motion ein.
Der Bundesrat wird beauftragt, im Voranschlag ab 2027 und im IAFP die Ausgaben für die Rüstung auf dem Stand der 2025 getätigten Ausgaben einzufrieren.1
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Der Bundesrat wird beauftragt, im Voranschlag ab 2027 und im IAFP die Ausgaben für die Rüstung auf dem Stand der 2025 getätigten Ausgaben einzufrieren.1
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Eine weitere Erhöhung soll frühestens dann beantragt werden können, wenn die Finanzierung des Zusatzbedarfs beschlossen ist.1
Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
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In den vergangenen Jahrzehnten wurde bei den Sicherheitsinstrumente des Bundes ein Fokus auf die Unterstützung ziviler Behörden gelegt.
Dadurch wurden insbesondere für die Verteidigung nur Kompetenzen erhalten.
Wegen der sich verschlechternden geopolitischen Lage und des unsicher gewordenen sicherheitspolitischen Umfelds der Schweiz ist ein erheblicher Nachholbedarf entstanden.
Hinzu kommen stark gestiegene Preise auf dem Rüstungsmarkt.1