Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3372 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Rüstungsausgaben einfrieren bis Finanzierung beschlossen

Rüstungsausgaben einfrieren, bis die Finanzierung des Zusatzbedarfs beschlossen ist

Erledigt

Eingereicht von

Grüne Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Grüne Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Voranschlag ab 2027 und im IAFP die Ausgaben für die Rüstung auf dem Stand der 2025 getätigten Ausgaben einzufrieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate196

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

❌ 64:130 · Abstimmung · Nationalrat · 30.9.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Voranschlag ab 2027 und im IAFP die Ausgaben für die Rüstung auf dem Stand der 2025 getätigten Ausgaben einzufrieren.1
    + 1 mehr
    • Eine weitere Erhöhung soll frühestens dann beantragt werden können, wenn die Finanzierung des Zusatzbedarfs beschlossen ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In den vergangenen Jahrzehnten wurde bei den Sicherheitsinstrumente des Bundes ein Fokus auf die Unterstützung ziviler Behörden gelegt.
    • Dadurch wurden insbesondere für die Verteidigung nur Kompetenzen erhalten.
    • Wegen der sich verschlechternden geopolitischen Lage und des unsicher gewordenen sicherheitspolitischen Umfelds der Schweiz ist ein erheblicher Nachholbedarf entstanden.
    • Hinzu kommen stark gestiegene Preise auf dem Rüstungsmarkt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Nationalrat · Abstimmung · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Nein-Stimmen kamen

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Grüne FraktionUrheber/inSicherheitspolitikThemaFinanzwesenThema
Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3372 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2026 — Herbstsession 2026 · 64:130
    ↩
  3. 3
    Nationalrat: «Abstimmung» — 26.3372 (30.9.2026) — abgerufen 19.11.2026 — Herbstsession 2026
    ↩