
← Start26.3375 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Internationale Solidarität stärkt auch die Sicherheit der Schweiz im Krisenfall. Beitritt zum EU-Katastrophenschutz jetzt prüfen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Beat Flach
BFGLP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Mit der überwiesenen Motion 22.3904 «Für einen Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren» wurde der Bundesrat beauftragt, den Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren anzugehen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Mit der überwiesenen Motion 22.3904 «Für einen Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren» wurde der Bundesrat beauftragt, den Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren anzugehen.1
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- Mit einem Beitritt erhielte die Schweiz vollen Zugang zu den Reaktionskapazitäten der EU-Staaten sowie zu Ausbildungs- und Expertennetzwerken.
- Gemäss Antwort des Bundesrates auf die Interpellation 25.4677 “Naturkatastrophen.
- Prävention statt Reaktion” hat er beschlossen, mit der Weiterführung der Bemühungen bezüglich einer Teilnahme der Schweiz zuzuwarten, bis die rechtlichen Grundlagen seitens der EU angepasst wurden.
- Die jüngste Brandkatastrophe in Crans-Montana hat gezeigt, wie stark die Schweiz im Ereignisfall auf internationale Unterstützung angewiesen sein kann.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Brandkatastrophe vom 1. Januar 2026 in Crans-Montana hat gezeigt, dass das Schweizer Gesundheitswesen allein nicht in der Lage ist, einen Massenanfall von Patientinnen und Patienten mit hochkomplexen Verbrennungsverletzungen zu bewältigen.1
+ 4 mehr
- Ähnliche Herausforderungen bestehen auch bei Erdbeben, technischen Ereignissen (z. B. AKW-Störfall) oder grossflächigen Waldbränden.
- Das Ereignis in Crans-Montana mit 41 Todesopfern und 115 Verletzten hat die operative Bedeutung internationaler und multilateraler Unterstützung deutlich aufgezeigt.
- Innert Stunden nach der Anfrage der Schweiz und während zweieinhalb Tagen wurden über das EU-Katastrophenschutzverfahren (UCPM) spezialisierte Mittel mobilisiert und 38 Patientinnen und Patienten in europäische Spezialkliniken verlegt (Link Einsatz UCPM Crans Montana ).
- Das Ereignis hat die Leistungsfähigkeit des Mechanismus unter Realbedingungen eindrücklich aufgezeigt.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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