
← Start26.3380 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zivilschutz substanziell stärken und Zivildienst systematisch in die umfassende Sicherheit integrieren. Sind sie den hybriden Bedrohungen der Gegenwart gewachsen?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Beat Flach
BFGLP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Angesichts zunehmender hybrider Bedrohungen, gezielter Angriffe auf zivile Infrastrukturen und wachsender gesellschaftlicher Verwundbarkeiten stellt sich die Frage, ob Zivilschutz und Zivildienst in der sicherheitspolitischen Architektur ausreichend berücksichtigt sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Angesichts zunehmender hybrider Bedrohungen, gezielter Angriffe auf zivile Infrastrukturen und wachsender gesellschaftlicher Verwundbarkeiten stellt sich die Frage, ob Zivilschutz und Zivildienst in der sicherheitspolitischen Architektur ausreichend berücksichtigt sind.1
+ 3 mehr
- Vor diesem Hintergrund ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie beurteilt der Bundesrat die heutige sicherheitspolitische Rolle des Zivilschutzes im Bereich Schutz kritischer Infrastrukturen, Drohnenabwehr, Sabotageprävention und Cyber-Resilienz?
- Plant er im Rahmen der Umsetzung der SIPOL einen gezielten Ausbau dieser Fähigkeiten?1
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Antwort des Bundesrates
- Der Schutz kritischer Infrastrukturen, die Drohnenabwehr, Sabotageprävention und Cyber-Resilienz sind nicht Aufgaben des Zivilschutzes; für solche Aufgaben ist er heute weder ausgebildet noch ausgerüstet.1
+ 4 mehr
- Beim Schutz kritischer Infrastrukturen könnte der Zivilschutz die Betreiberinnen und andere Sicherheitsorgane subsidiär unterstützen, z. B. bei logistischen Aufgaben.
- Ein leistungsfähiger Bevölkerungsschutz für Bedrohungen und Gefahren ist eines der zehn formulierten Ziele der aktuellen Sicherheitspolitischen Strategie.
- Massnahme 31 der Strategie sieht vor, dass mit gemeinsamen Standards, einheitlicher Ausbildung, kompatiblen Systemen und gemeinsamen Übungen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Zivilschutz, Blaulichtorganisationen und technische Betriebe in einer sich zuspitzenden Sicherheitslage eng mit der Armee zusammenarbeiten können.
- Es ist hingegen nicht vorgesehen, dass der Zivilschutz Fähigkeiten in den Bereichen Drohnenabwehr, Sabotageprävention oder Cyberresilienz aufbaut.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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