Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Hans Jörg RüegseggerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in der Sicherheitspolitischen Strategie 2026 die Versorgungssicherheit im Bereich der Ernährung als zentralen Bestandteil der nationalen Sicherheit zu behandeln und Grundlagen zu schaffen, welche resiliente, regional verankerte Verarbeitungsstrukturen entlang der gesamten Wertschöpfungskette stärkt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in der Sicherheitspolitischen Strategie 2026 die Versorgungssicherheit im Bereich der Ernährung als zentralen Bestandteil der nationalen Sicherheit zu behandeln und Grundlagen zu schaffen, welche resiliente, regional verankerte Verarbeitungsstrukturen entlang der gesamten Wertschöpfungskette stärkt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass die Versorgung mit Lebensmitteln bedeutend für die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit der Schweiz ist.
    • Dazu gehören auch resiliente Verarbeitungs- und Verteilungsstrukturen.
    • Die Sicherheitspolitische Strategie berücksichtigt daher die wirtschaftliche Landesversorgung mit Massnahmen unter dem Ziel 5: Wirtschaftliche und technologische Sicherheit.
    • Im Rahmen der Vernehmlassung ( https://www.fedlex.admin.ch/fr/consultation-procedures/ended/2025#https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/83/cons_1 ) wird geprüft, ob die Versorgungssicherheit der Ernährung ausdrücklich erwähnt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3381 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩