Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3384 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Armee reformieren: Sicherheit ohne Steuerlast

Mehr Sicherheit mit weniger Steuerbelastung des Volkes. Konzentration auf Kernfähigkeiten, realistische Armeedimensionierung und stärkere internationale Kooperation

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat FlachAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Botschaft zum zusätzlichen Finanzierungsbedarf für die Sicherheit gegenüber der Vernehmlassungsvorlage entlang folgender Eckwerte zu überarbeiten, damit die Sicherheit erhöht und die Finanzierung verträglicher ausgestaltet wird:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«La motion a été retirée dans le cadre de la session extraordinaire 26.9021. Zurückgezogen - Retiré»

30.09.2026, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Botschaft zum zusätzlichen Finanzierungsbedarf für die Sicherheit gegenüber der Vernehmlassungsvorlage entlang folgender Eckwerte zu überarbeiten, damit die Sicherheit erhöht und die Finanzierung verträglicher ausgestaltet wird:1
    + 2 mehr
    • Anpassung des Mehrbedarfs bei der Armee auf rund zwei Drittel des vom Bundesrat beantragten Umfangs durch Konzentration auf Kernfähigkeiten, realistische Armeedimensionierung und stärkere internationale Kooperation;
    • Abbau ineffizienter Subventionen und steuerlicher Ausnahmen zur Entlastung des Bundeshaushalts um 0,5 Mia.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die globale Sicherheitslage und das geopolitische Umfeld der Schweiz haben sich in den letzten Jahren zusehends verschlechtert.
    • Eine Entspannung der Lage ist nicht absehbar und der Handlungsbedarf akut.
    • Die Armee muss rasch wieder stärker auf die Verteidigung ausgerichtet werden.
    • Priorität besteht bei der Abwehr von Angriffen aus der Distanz und hybriden Konflikten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3384 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩