
← Start26.3384 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Armee reformieren: Sicherheit ohne Steuerlast
Mehr Sicherheit mit weniger Steuerbelastung des Volkes. Konzentration auf Kernfähigkeiten, realistische Armeedimensionierung und stärkere internationale Kooperation
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Flach
BFGLP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Botschaft zum zusätzlichen Finanzierungsbedarf für die Sicherheit gegenüber der Vernehmlassungsvorlage entlang folgender Eckwerte zu überarbeiten, damit die Sicherheit erhöht und die Finanzierung verträglicher ausgestaltet wird:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«La motion a été retirée dans le cadre de la session extraordinaire 26.9021. Zurückgezogen - Retiré»
30.09.2026, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Botschaft zum zusätzlichen Finanzierungsbedarf für die Sicherheit gegenüber der Vernehmlassungsvorlage entlang folgender Eckwerte zu überarbeiten, damit die Sicherheit erhöht und die Finanzierung verträglicher ausgestaltet wird:1
+ 2 mehr
- Anpassung des Mehrbedarfs bei der Armee auf rund zwei Drittel des vom Bundesrat beantragten Umfangs durch Konzentration auf Kernfähigkeiten, realistische Armeedimensionierung und stärkere internationale Kooperation;
- Abbau ineffizienter Subventionen und steuerlicher Ausnahmen zur Entlastung des Bundeshaushalts um 0,5 Mia.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die globale Sicherheitslage und das geopolitische Umfeld der Schweiz haben sich in den letzten Jahren zusehends verschlechtert.
- Eine Entspannung der Lage ist nicht absehbar und der Handlungsbedarf akut.
- Die Armee muss rasch wieder stärker auf die Verteidigung ausgerichtet werden.
- Priorität besteht bei der Abwehr von Angriffen aus der Distanz und hybriden Konflikten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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