
← Start26.3392 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Konzentration und Stärkung der Kernfähigkeiten statt Überforderung bei der Armee und Aufbau eines wirksamen Zivilschutzes
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Beat Flach
BFGLP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Militärgesetzes zu unterbreiten, die den Sollbestand der Armee auf 80'000 festlegt und dabei garantiert, dass diese 80'000 Soldaten und Soldatinnen voll ausgerüstet sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Militärgesetzes zu unterbreiten, die den Sollbestand der Armee auf 80'000 festlegt und dabei garantiert, dass diese 80'000 Soldaten und Soldatinnen voll ausgerüstet sind.1
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- Gleichzeitig ist der Zivilschutz personell erheblich zu stärken.1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat unterstützt das der Motion zugrundeliegende Anliegen, dass die Armee ihre Verteidigungsbereitschaft erhöht und vollständig ausgerüstet ist.
- Die Armee trägt dabei dem Wandel in der Konfliktaustragung Rechnung und wird sich künftig verstärkt auf die wahrscheinlichsten Bedrohungen – namentlich hybride Konflikte und Angriffe aus der Distanz – ausrichten.
- Eine Reduktion der Bestände würde jedoch die Fähigkeiten und die Bereitschaft der Armee im ganzen Spektrum von Einsätzen verringern, von der Unterstützung der zivilen Behörden bis zur Verteidigung in einem bewaffneten Konflikt.
- Beispielsweise erfordert ein wirksamer physischer Schutz kritischer Infrastrukturen in Zeiten erhöhter Spannungen eine hohe Anzahl Armeeangehöriger.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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