Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat freundlich, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie viele Gesuche für Pilotprojekte sind gestützt auf Art. 59b KVG bis heute eingereicht worden und wie viele wurden gutgeheissen?
    • Mit welchen Begründungen wurden Gesuche abgelehnt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Seit dem 1. Januar 2023 und dem Inkrafttreten des Experimentierartikels hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zwei Gesuche um Bewilligung eines Pilotprojekts nach Artikel 59 b des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) erhalten.1
    + 4 mehr
    • Eines der Gesuche konnte nicht bewilligt werden, weil es den gesetzlichen Vorgaben nicht entsprach.
    • Ein zweites wurde von den Gesuchstellern zurückgezogen.
    • Aufgrund der geringen Anzahl an Gesuchen hat das BAG im Sommer 2024 eine Umfrage bei den Gesundheitsakteuren zu potenziellen Schwierigkeiten und Herausforderungen bei der Ausarbeitung eines Pilotprojekts durchgeführt.
    • Über 75% der Akteure haben angegeben, dass sie keine Absicht haben, ein Gesuch für ein Pilotprojekt einzureichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3397 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩