Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3411 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Jederzeit sichere Säuglingsnahrung. Prävention und Aufklärung im Fall einer Kontamination gewährleisten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Mathilde Crevoisier CrelierJUJura reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Bevölkerung bei Lebensmittelkontaminationen zu gewährleisten, insbesondere wenn Säuglingsnahrung von der Kontamination betroffen ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté [PAGE 554]»

11.06.2026, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schlägt vor, die Motion anzunehmen, was es ermöglichen würde, falls nötig, die Umsetzungsinstrumente des Lebensmittelgesetzes für eine bessere Sicherheit der Konsumentinnen und Konsumenten anzupassen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, die Motion anzunehmen, was es ermöglichen würde, falls nötig, die Umsetzungsinstrumente des Lebensmittelgesetzes für eine bessere Sicherheit der Konsumentinnen und Konsumenten anzupassen.

11.06.2026, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende Motion ist eine Folge des Skandals um die kontaminierten Säuglingsmilchprodukte, der unser Land seit einigen Monaten erschüttert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die vorliegende Motion ist eine Folge des Skandals um die kontaminierten Säuglingsmilchprodukte, der unser Land seit einigen Monaten erschüttert. Anfang 2026 stellte sich heraus, dass die Schweiz immer noch nicht immun gegen Lebensmittelskandale ist.

11.06.2026, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

11.06.2026, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Bevölkerung bei Lebensmittelkontaminationen zu gewährleisten, insbesondere wenn Säuglingsnahrung von der Kontamination betroffen ist.1
    + 2 mehr
    • Damit soll die Umsetzung der Artikel 26 bis 29 des Lebensmittelgesetzes (LMG) sichergestellt werden, welche die Pflichten der Unternehmen regeln (Selbstkontrolle, Sicherstellung des Gesundheitsschutzes, Rückverfolgbarkeit, Unterstützungs- und Auskunftspflicht).
    • Die Massnahmen sollen sicherstellen, dass Lebensmittel- und Gesundheitsbehörden sowie die Öffentlichkeit umgehend über festgestellte Kontaminationen informiert werden, betroffene Produkte so schnell wie möglich zurückgerufen werden und zurückgerufene Produkte tatsächlich vom Markt entfernt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 2 mehr
    • Die Motion ermöglicht eine gezielte Neubewertung und gegebenenfalls Verstärkung der bestehenden Vollzugsinstrumente im Bereich der Lebensmittelsicherheit.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen

    • Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3411 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
    ↩