
← Start26.3412 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schutz von Einsatzkräften, die bei der Ausübung ihrer Tätigkeit möglichen Infektionen ausgesetzt sind
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um Einsatzkräfte zu schützen, die bei ihrer Arbeit Körperflüssigkeiten ausgesetzt sind?1
+ 2 mehr
- Ist eine Ausnahmeregelung vom Arztgeheimnis denkbar, namentlich wenn bei solchen Expositionen die Täterinnen und Täter ihre Einwilligung verweigern?
- Sollte bei Expositionen gegenüber Körperflüssigkeiten nicht ein gezieltes medizinisches Protokoll eingeführt werden?1
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- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Schutz der Arbeitnehmenden am Arbeitsplatz liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers.1
+ 4 mehr
- Der Arbeitgeber ist verpflichtet, zum Schutze der Gesundheit der Arbeitnehmer (Art. 6 Abs. 1 des Arbeitsgesetzes [SR 822.11]) sowie zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten (Art. 82 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]) alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebes angemessen sind.
- Zur Verhütung blutübertragbarer Infektionen für Berufsgruppen ausserhalb des Gesundheitswesens hat die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) Empfehlungen über spezielle Schutzmassnahmen publiziert.
- Bei Kontakt mit Blut sind zudem die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) erlassenen Empfehlungen zu Impfungen und Behandlungen nach einem Kontakt anzuwenden, welche aktuell in Überarbeitung sind.
- Vor einer Exposition ist die Verwendung persönlicher Schutzausrüstung (PSA) zentral.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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