Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3429 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 📌 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Eingereicht von Kilian BaumannBEBern im Nationalrat.
  • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor.
  • Details (Antwort des Bundesrates, Beratungen) sind auf parlament.ch einsehbar.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    📎 Quellen · 1
  2. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor.1
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    • Details (Antwort des Bundesrates, Beratungen) sind auf parlament.ch einsehbar.1
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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3429 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩