Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Kilian BaumannBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die politischen Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass sich Schweizer Lebensmittel auch weiterhin durch Qualität und ihre nachhaltige Produktion von Importprodukten abheben können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die politischen Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass sich Schweizer Lebensmittel auch weiterhin durch Qualität und ihre nachhaltige Produktion von Importprodukten abheben können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Agrarpolitik 2014‒2017 wurde in Artikel 2 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes (LwG; SR 910.1) der Grundsatz verankert, wonach die Massnahmen des Bundes die Ausrichtung der Land- und Ernährungswirtschaft auf eine gemeinsame Qualitätsstrategie unterstützen sollen.
    • Gleichzeitig hat das Parlament die Instrumente der Qualitäts- und Absatzförderung im Zusammenhang mit der Qualitätsstrategie gezielt ausgebaut.
    • Der Bundesrat sieht vor, die bereits bestehenden Instrumente zur Umsetzung der Qualitätsstrategie auch mit der Agrarpolitik ab 2030 (AP30+) weiterzuführen.
    • Um die Landwirtschaft optimal auf die hohen Qualitätsanforderungen auszurichten, sollen mit der AP30+ unter anderem die Ausbildungsanforderungen zum Erhalt von Direktzahlungen erhöht und das gesamtbetriebliche Beratungsangebot gezielt gefördert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3435 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩