Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3441 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ausgewogenheit der SRG-Berichterstattung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jacqueline BadranZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Während der Abstimmungsdebatte zur "SRG-Initiative" wurde allein von den Initianten die angeblich mangelnde Ausgewogenheit und fehlende politische Neutralität der SRG-Berichterstattung bemängelt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Während der Abstimmungsdebatte zur "SRG-Initiative" wurde allein von den Initianten die angeblich mangelnde Ausgewogenheit und fehlende politische Neutralität der SRG-Berichterstattung bemängelt.1
    + 3 mehr
    • In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:
    • An der Medienkonferenz am Abstimmungssonntag 8. März 2026 hat der zuständige Medienminister in Aussicht gestellt, dass er in der neuen SRG-Konzession neben inhaltlichen Anpassungen dem Aspekt der Ausgewogenheit im Programm der SRG vermehrt Aufmerksamkeit schenken will und sie zu "schärfen" gedenkt.
    • Auf welche Evidenzen stützt sich der Bundesrat dabei?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu den Fragen 1, 4 und 5:1
    + 4 mehr
    • Die neue SRG-Konzession wird derzeit im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Grundlagen erarbeitet.
    • Das UVEK wird im Rahmen dieser Arbeiten prüfen, ob die heutige Konzessionsbestimmung unter dem Titel «Anforderungen an die Qualität des Angebots und Qualitätssicherung» zu präzisieren ist.
    • Ob das UVEK dem Bundesrat mit Blick auf die Sachgerechtigkeit Änderungen in der Konzession vorschlagen wird, ist derzeit offen.
    • Vor der Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur neuen SRG-Konzession wird wie üblich ein verwaltungsinternes Verfahren durchgeführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3441 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩