
← Start26.3445 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kernkraftwerk Tricastin. Warum ist die Schweiz derart passiv?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonRaphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
Mitunterzeichnende (14)
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
- Rudi Berli
RB
GRÜGEGenf
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Clarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Manuela Weichelt
MW
GRÜZGZug
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
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Hintergrund
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Das Kernkraftwerk Tricastin im französischen Departement Drôme umfasst verschiedene kerntechnische Anlagen, darunter vier Reaktoren, die sich auf einer Fläche von 600 Hektar erstrecken.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Kernkraftwerk Tricastin im französischen Departement Drôme umfasst verschiedene kerntechnische Anlagen, darunter vier Reaktoren, die sich auf einer Fläche von 600 Hektar erstrecken.1
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- In den vergangenen rund fünfzehn Jahren kam es zu zahlreichen schweren Zwischenfällen.
- Reaktor Nummer 1 wurde 1980 in Betrieb genommen.
- Das französische Recht schreibt vor, dass die Anlagen alle zehn Jahre einer Überprüfung unterzogen werden; deshalb wurde der weitere Betrieb des erwähnten Reaktors bereits Ende 2019 einer vierten Überprüfung unterzogen.
- Die zuständige französische Sicherheitsbehörde ASN (Autorité de Sureté nucléaire) hat 2021 der Weiterführung des Betriebs unter Auflagen zugestimmt.1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz nimmt als betroffene Partei an einem Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung gemäss dem Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Übereinkommen von Espoo; SR 0.814.06) teil, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Schweiz von erheblichen grenzüberschreitenden Auswirkungen eines ausländischen Projektes betroffen ist (Art. 6 a Abs. 1 Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung, SR 814.011).1
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- Weitere Kriterien für eine Teilnahme am Verfahren gibt es nicht.
- Im Zusammenhang mit der periodischen Sicherheitsüberprüfung betreffend die Blöcke 3 und 4 des Kernkraftwerkes Tricastin, das sich über 200 km von der Schweizer Grenze entfernt befindet, benachrichtigte Frankreich die Schweiz Ende Februar 2026 gemäss Artikel 3 des Übereinkommens von Espoo und fragte an, ob sich die Schweiz am Verfahren beteiligen möchte.
- Das Bundesamt für Energie prüfte die Frage und kam zum Schluss, dass von diesem Projekt keine «wahrscheinlichen erheblichen grenzüberschreitenden Auswirkungen» für die Schweiz zu erwarten sind.
- Entsprechend teilte das Bundesamt für Umwelt der zuständigen französischen Behörde mit, dass die Schweiz auf eine Teilnahme am französischen Verfahren verzichtet.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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