Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Raphaël MahaimVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Das Kernkraftwerk Tricastin im französischen Departement Drôme umfasst verschiedene kerntechnische Anlagen, darunter vier Reaktoren, die sich auf einer Fläche von 600 Hektar erstrecken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Kernkraftwerk Tricastin im französischen Departement Drôme umfasst verschiedene kerntechnische Anlagen, darunter vier Reaktoren, die sich auf einer Fläche von 600 Hektar erstrecken.1
    + 4 mehr
    • In den vergangenen rund fünfzehn Jahren kam es zu zahlreichen schweren Zwischenfällen.
    • Reaktor Nummer 1 wurde 1980 in Betrieb genommen.
    • Das französische Recht schreibt vor, dass die Anlagen alle zehn Jahre einer Überprüfung unterzogen werden; deshalb wurde der weitere Betrieb des erwähnten Reaktors bereits Ende 2019 einer vierten Überprüfung unterzogen.
    • Die zuständige französische Sicherheitsbehörde ASN (Autorité de Sureté nucléaire) hat 2021 der Weiterführung des Betriebs unter Auflagen zugestimmt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz nimmt als betroffene Partei an einem Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung gemäss dem Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Übereinkommen von Espoo; SR 0.814.06) teil, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Schweiz von erheblichen grenzüberschreitenden Auswirkungen eines ausländischen Projektes betroffen ist (Art. 6 a Abs. 1 Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung, SR 814.011).1
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    • Weitere Kriterien für eine Teilnahme am Verfahren gibt es nicht.
    • Im Zusammenhang mit der periodischen Sicherheitsüberprüfung betreffend die Blöcke 3 und 4 des Kernkraftwerkes Tricastin, das sich über 200 km von der Schweizer Grenze entfernt befindet, benachrichtigte Frankreich die Schweiz Ende Februar 2026 gemäss Artikel 3 des Übereinkommens von Espoo und fragte an, ob sich die Schweiz am Verfahren beteiligen möchte.
    • Das Bundesamt für Energie prüfte die Frage und kam zum Schluss, dass von diesem Projekt keine «wahrscheinlichen erheblichen grenzüberschreitenden Auswirkungen» für die Schweiz zu erwarten sind.
    • Entsprechend teilte das Bundesamt für Umwelt der zuständigen französischen Behörde mit, dass die Schweiz auf eine Teilnahme am französischen Verfahren verzichtet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3445 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩