
← Start26.3448 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Die Bedeutung der Gebäudeversicherung in der Schweiz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Ueli Schmezer
USSP
BEBern reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Fragen/Aspekte rund um das Thema Gebäudeversicherungen in den Kantonen aufzuarbeiten und in einem Bericht darzulegen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Fragen/Aspekte rund um das Thema Gebäudeversicherungen in den Kantonen aufzuarbeiten und in einem Bericht darzulegen.1
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- Die Bedeutung der obligatorischen Gebäudeversicherung Welche Unterschiede sind feststellbar zwischen Kantonen mit und ohne Obligatorium?
- Insbesondere: Welche allfälligen Nachteile birgt ein fehlendes Obligatorium für Kantone und Hauseigentümer?
- Die Bedeutung der öffentlichen Gebäudeversicherung Welche Unterschiede sind feststellbar zwischen Kantonen mit öffentlicher und ohne öffentliche Gebäudeversicherung.
- Insbesondere in Bezug auf die Höhe der Prämien, die Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen im Schadenfall (Kosten für die öffentliche Hand im Falle von Unterdeckung bei Privaten) und die Prävention.1
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- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
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- Der Bundesrat anerkennt das Anliegen des Postulats, nach der Naturkatastrophe in Blatten und dem fatalen Brand in Crans-Montana verschiedene Fragen/Aspekte rund um die Themen Gebäudeversicherungen und Brandschutz in den Kantonen aufzuarbeiten.
- Die Bewältigung von Feuer- und Elementarschäden sowie der Brandschutz liegen jedoch in der Zuständigkeit der Kantone.
- Sie verfügen daher auch über entsprechende fachliche Kompetenzen und relevante Informationen, die zur Aufarbeitung dieser Fragen nötig sind.
- Die Kantone haben die Versicherung von Gebäuden gegen Feuer- und Elementarschäden – worunter Schäden durch Hochwasser, Überschwemmungen, Sturm, Hagel, Lawinen, Schneedruck, Felssturz, Steinschlag und Erdrutsch fallen – unterschiedlich geregelt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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