Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Matthias Samuel JauslinAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die von der SBB auf Ende 2020 angekündigten Halte der Viertelstunden-IC Zürich-Bern in Aarau endlich umzusetzen, so dass das im Step 2035 vorgesehene Anschlusskonzept in Aarau zeitnah zum Tragen kommt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die von der SBB auf Ende 2020 angekündigten Halte der Viertelstunden-IC Zürich-Bern in Aarau endlich umzusetzen, so dass das im Step 2035 vorgesehene Anschlusskonzept in Aarau zeitnah zum Tragen kommt.1
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    • Dabei soll die per Motion geforderte Direktverbindung Baden-Brugg-Bern erhalten bleiben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Ausbauschritt 2035 lag das Angebotskonzept 2035 (AK 35) zugrunde.
    • Dieses sah zahlreiche Verbesserungen vor, unter anderem neue Viertel- und Halbstundentakte auf rund 60 Strecken.
    • Mittlerweile haben sich jedoch wesentliche Annahmen verändert und es hat sich gezeigt, dass das AK 35 ohne Zusatzmassnahmen mit wesentlichen Kostenfolgen nicht funktioniert.
    • Des Weiteren zeigten sich bei Projekten in den beschlossenen Bahnausbauprogrammen Kostensteigerungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3453 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩