
← Start26.3456 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Fossile Brennstoffe stellen ein Sicherheitsrisiko für die Schweiz dar
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonClarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg
Mitunterzeichnende (16)
- Kilian Baumann
KB
GRÜBEBern
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
- Rudi Berli
RB
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Clarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt:1
+ 2 mehr
- klar festzuhalten, dass die Abhängigkeit der Schweizer Wirtschaft von importierten fossilen Energieträgern für die Schweiz ein Sicherheitsrisiko darstellt;
- einen strukturierten Plan für die kurze, mittlere und lange Frist vorzulegen, der darauf abzielt, die mit dieser Abhängigkeit verbundenen Sicherheitsrisiken zu verringern.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Mit der Netto-Null-Zielsetzung des Bundesrats, die mit dem Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG, SR 814.310) von der Schweizer Stimmbevölkerung bestätigt wurde, sowie dem Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien, mit dem die Energiestrategie weiterentwickelt wurde, bestehen bereits langfristige Strategien für den Ausstieg aus den fossilen Energien.
- Bundesrat und Parlament setzen hierzu auf einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien.
- Diese wurden mit den Ausbauzielen im Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien für 2035 und 2050 festgelegt und von der Stimmbevölkerung bestätigt.
- Für das Erreichen der Netto-Null-Zielsetzung muss die Energieversorgung der Schweiz dekarbonisiert werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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