Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bruno StorniTITessin reicht Interpellation ein.
  • Die nationale Energiepolitik sieht den Ausbau von Speicherwasserkraftwerken - sie sind in Anhang 2 des Stromversorgungsgesetzes aufgeführt - sowie die Realisierung des Projekts Chlus vor.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die nationale Energiepolitik sieht den Ausbau von Speicherwasserkraftwerken - sie sind in Anhang 2 des Stromversorgungsgesetzes aufgeführt - sowie die Realisierung des Projekts Chlus vor.1
    + 3 mehr
    • Diese Anlagen sind für die Steigerung der Stromerzeugung im Winter von grosser Bedeutung.
    • Dass Planung und Ausarbeitung der Projekte nicht vorankommen, hängt nicht nur von allfälligen lokalen Einsprachen ab, sondern auch von anderen Gründen; tatsächlich befinden sich alle Projekte mehr oder weniger noch im Stadium der Grobplanung.
    • Es ist von einer erheblichen Verzögerung bei der Umsetzung die Rede, wobei der Zeitrahmen mittlerweile bei etwa 2040 liegt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Vor der Durchführung des Runden Tischs Wasserkraft waren die Strompreise über mehrere Jahre tief, weshalb nur wenige Projekte vorangetrieben wurden.1
    + 4 mehr
    • Entsprechend wurden auch Projekte in Anhang 2 des Stromversorgungsgesetzes (StromVG, SR 734.7) aufgenommen, welche zum Teil noch nicht weit fortgeschritten waren.
    • Die Entwicklung und Bewilligung von Projekten in dieser Grössenordnung benötigen auch im Optimalfall mehrere Jahre, weshalb nicht zu erwarten ist, dass die Anlagen bereits im Bau sind.
    • Dem Bundesrat ist die Bedeutung des Zubaus von steuerbarer Winterproduktion für die Versorgungssicherheit sehr bewusst.
    • Deshalb unterstützt er die Weiterentwicklung und Realisierung der in Anhang 2 des StromVG aufgeführten Projekte im Rahmen der Zuständigkeit des Bundes nach besten Kräften.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3459 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩