
← Start26.3465 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nutzen der "Schärfung" respektive Reduktion des Sportangebots der SRG
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonJacqueline Badran
JBSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Jacqueline Badran
JBSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Im Vorfeld der Abstimmung zur "SRG-Initiative" hat der Bundesrat das so genannte Gegenprojekt in Form einer Senkung der zur Verfügung stehenden Mittel verabschiedet.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Vorfeld der Abstimmung zur "SRG-Initiative" hat der Bundesrat das so genannte Gegenprojekt in Form einer Senkung der zur Verfügung stehenden Mittel verabschiedet.1
+ 4 mehr
- In diesem Zusammenhang wurde eine "Schärfung" des Angebots im Sport auf der Leistungsseite im Rahmen der neuen SRG-Konzession in Aussicht gestellt.
- Dies mit der Begründung, damit auf die privaten, kommerziell orientierten Akteure Rücksicht nehmen zu wollen, in der Annahme, dass diese ihr Angebot an Sportsendungen ausbauen wollen und können.
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:
- Welche privaten Akteure fasst der Bundesrat konkret ins Auge, die auch über die notwendigen Mittel verfügen um Sportproduktionen, die heute die SRG anbietet, übernehmen zu können?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Zu den Fragen 1, 2, 6 und 7:1
+ 2 mehr
- In der Konzession definiert der Bundesrat den Leistungsauftrag der SRG.
- Innerhalb der Vorgaben kann die SRG aufgrund der verfassungsmässig garantierten Programmautonomie selbst entscheiden, wie und mit welchen Angeboten sie den Auftrag umsetzt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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