Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3467 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 IV-Renten. Handlungsbedarf bei der Rechtsgleichheit

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Lorenz HessBEBern reicht Interpellation ein.
  • In den vergangenen Monaten häufen sich Berichte über Fälle, in denen Betroffene keine IV-Rente erhalten – nicht wegen ihrer gesundheitlichen Situation, sondern weil sie im „falschen“ Kanton wohnen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In den vergangenen Monaten häufen sich Berichte über Fälle, in denen Betroffene keine IV-Rente erhalten – nicht wegen ihrer gesundheitlichen Situation, sondern weil sie im „falschen“ Kanton wohnen.1
    + 1 mehr
    • Dadurch werden identische Diagnosen unterschiedlich beurteilt, was zu Ungleichbehandlungen führt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In seiner Funktion als Aufsichtsbehörde überwacht das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) den kantonalen Vollzug des IV-Rechts und sorgt für seine einheitliche Anwendung.1
    + 4 mehr
    • Es erlässt für die Durchführungsstellen Weisungen, führt jährliche Audits bei den IV-Stellen durch, prüft Dossiers, führt Gespräche mit Mitarbeitenden und analysiert Prozesse und Statistiken.
    • Zudem tauschen sich Fachpersonen aus den IV-Stellen regelmässig über aktuelle Themen aus.
    • Darüber hinaus bietet das Bildungszentrum IV den Fachpersonen aller IV-Stellen der Schweiz ein breites Ausbildungsangebot, mit dem die einheitliche Anwendung der Rechtsvorschriften gefördert wird.
    • Im Bereich der IV besteht die Möglichkeit einer Beschwerde an das Bundesgericht ohne Mindeststreitwert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3467 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩