
← Start26.3467 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 IV-Renten. Handlungsbedarf bei der Rechtsgleichheit
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonLorenz Hess
LHMIT
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Lorenz Hess
LHMIT
BEBern reicht Interpellation ein.
- In den vergangenen Monaten häufen sich Berichte über Fälle, in denen Betroffene keine IV-Rente erhalten – nicht wegen ihrer gesundheitlichen Situation, sondern weil sie im „falschen“ Kanton wohnen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In den vergangenen Monaten häufen sich Berichte über Fälle, in denen Betroffene keine IV-Rente erhalten – nicht wegen ihrer gesundheitlichen Situation, sondern weil sie im „falschen“ Kanton wohnen.1
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- Dadurch werden identische Diagnosen unterschiedlich beurteilt, was zu Ungleichbehandlungen führt.1
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Antwort des Bundesrates
- In seiner Funktion als Aufsichtsbehörde überwacht das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) den kantonalen Vollzug des IV-Rechts und sorgt für seine einheitliche Anwendung.1
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- Es erlässt für die Durchführungsstellen Weisungen, führt jährliche Audits bei den IV-Stellen durch, prüft Dossiers, führt Gespräche mit Mitarbeitenden und analysiert Prozesse und Statistiken.
- Zudem tauschen sich Fachpersonen aus den IV-Stellen regelmässig über aktuelle Themen aus.
- Darüber hinaus bietet das Bildungszentrum IV den Fachpersonen aller IV-Stellen der Schweiz ein breites Ausbildungsangebot, mit dem die einheitliche Anwendung der Rechtsvorschriften gefördert wird.
- Im Bereich der IV besteht die Möglichkeit einer Beschwerde an das Bundesgericht ohne Mindeststreitwert.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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