
← Start26.3477 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Resilienz der Landwirtschaft stärken, Risiken bei Pflanzenschutzmitteln und Mineraldüngern reduzieren
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Kathrin Bertschy
KBGLP
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Ausarbeitung der Vernehmlassungsvorlage zur Agrarpolitik 2030 die agrarpolitischen Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass die strukturelle Abhängigkeit der Schweizer Landwirtschaft von importierten Pflanzenschutzmitteln und Mineraldüngern und die damit verbundenen Versorgungs- und Preisrisiken für die Betriebe reduziert werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Ausarbeitung der Vernehmlassungsvorlage zur Agrarpolitik 2030 die agrarpolitischen Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass die strukturelle Abhängigkeit der Schweizer Landwirtschaft von importierten Pflanzenschutzmitteln und Mineraldüngern und die damit verbundenen Versorgungs- und Preisrisiken für die Betriebe reduziert werden.1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat teilt grundsätzlich das Anliegen der Motion, die Ressourceneffizienz der Schweizer Nahrungsmittelproduktion weiter zu stärken und so auch die Abhängigkeit von importierten Produktionsmitteln zu verringern.
- Er sieht dazu mit der Agrarpolitik 2030+ (AP30+) Massnahmen zur Reduktion des ökologischen Fussabdruckes von der landwirtschaftlichen Produktion bis zum Konsum von Lebensmitteln vor.
- Mit einer Verbesserung der Ressourceneffizienz wird auch ein Beitrag geleistet zur wirtschaftlichen und sozialen Nachhaltigkeit des Sektors und zur Schliessung der Ziellücken im Umweltbereich im Sinne der vom Parlament bereits im Zuge der Parlamentarischen Initiative 19.475 beschlossenen Absenkpfade für Nährstoffüberschüsse und Risiken beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln.
- Der Stand der Zielerreichung bei den Absenkpfaden ist ersichtlich unter www.blw.admin.ch/de/stickstoff und www.blw.admin.ch/de/risikoindiaktoren-pflanzenschutzmittel-neuer-vorschlag .1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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