
← Start26.3481 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Abbau der Hürden, die den Zugang zur Notfallverhütung erschweren
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonLéonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Wenn eine Frau ein Notfallverhütungsmittel beziehen will, muss sie sich in einer Apotheke einer Befragung unterziehen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wenn eine Frau ein Notfallverhütungsmittel beziehen will, muss sie sich in einer Apotheke einer Befragung unterziehen.1
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- Die Apothekerinnen und Apotheker sind verpflichtet, ein mehrstufiges Standardprotokoll anzuwenden, bevor sie das Notfallverhütungsmittel abgeben dürfen.
- Dazu wird die Frau in einem separaten Raum mittels eines sehr ausführlichen Fragebogens befragt.
- Unter dem Vorwand der Fürsorge hat dieses Gatekeeping keine pflegerische, sondern eine kontrollierende Funktion, die auf einem Macht- und Abhängigkeitsverhältnis beruht.
- Das Prinzip der informierten Einwilligung wird zweckentfremdet.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Heilmittelgesetz (HMG, SR 812.21) und die Arzneimittelverordnung (VAM, SR 812.212.21) legen die Anforderungen an die Abgabe von Arzneimitteln sowie die Kriterien für die Einteilung der Arzneimittel in die verschiedenen Abgabekategorien fest.1
+ 4 mehr
- Wie in den Antworten auf die Ip.
- 23.4107 Funiciello «Zugang zur Notfallverhütung» und die Mo.
- 24.4238 Gredig «Zugang zu Notfallverhütungsmitteln vereinfachen» dargelegt, handelt es sich bei Notfallkontrazeptiva um stark wirksame Arzneimittel, welche erhebliche Nebenwirkungen verursachen können und mit vielen anderen Arzneimitteln Wechselwirkungen haben können.
- Obwohl es sich bei Notfallkontrazeptiva dem Risikoprofil entsprechend um verschreibungspflichtige Arzneimittel handelt, dürfen diese nach einem Fachberatungsgespräch von Apothekerinnen und Apotheker ohne Vorliegen einer ärztlichen Verschreibung abgegeben werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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