
← Start26.3485 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Externes Audit des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit zur Wiederherstellung des Vertrauens des Personals und der Wirtschaft
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonJean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis reicht Postulat ein.
- Bevor irreversible Entscheide getroffen werden, wird der Bundesrat beauftragt, ein externes Audit des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und dessen laufender Umstrukturierung in Auftrag zu geben, das insbesondere folgende Punkte umfasst:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Bevor irreversible Entscheide getroffen werden, wird der Bundesrat beauftragt, ein externes Audit des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und dessen laufender Umstrukturierung in Auftrag zu geben, das insbesondere folgende Punkte umfasst:1
+ 2 mehr
- Angemessenheit der Mittel (Budget und Personal) für die vielfältigen Aufgaben des BAZG, insbesondere für die Überwachung der Landesgrenze, die Migrationskontrolle und die Bekämpfung von Schmuggel aller Art (landwirtschaftliche Produkte, Tiere, invasive Pflanzen);
- Wirksamkeit des Programms Dazit bei der Zollerhebung (rückläufige Einnahmen 2025), insbesondere angesichts des Wegfalls der systematischen Kontrolle ausländischer Lastwagen und der Erwartungen der Wirtschaft (in Anlehnung an die sehr harte Kritik des Transportunternehmers Marco Tepoorten, der von einer «systemischen Desorganisation» sprach);1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Das Transformationsprogramm DaziT des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) basiert auf den Pfeilern «Digitale Transformation» und «Organisatorische Weiterentwicklung» und wurde 2017 vom Parlament beschlossen.
- Das Programm wird Ende 2026 abgeschlossen.
- Bei der Umsetzung von DaziT berücksichtigt die Schweiz unter anderem systematisch internationale Erfahrungen und tauscht sich eng mit ausländischen Zollverwaltungen, den Nachbarstaaten sowie der Europäischen Kommission aus.
- Aufgrund ihrer besonderen Ausgangslage und des hohen Digitalisierungsgrads nimmt die Schweiz in mehreren Bereichen eine Vorreiterrolle ein, weshalb direkte Vergleiche nur begrenzt möglich sind.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört