
← Start26.3494 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Investitionsimpulse für die Energiewende im KMU‑Sektor
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFranziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Franziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird eingeladen, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie eine Sonderabschreibung für Investitionen von KMUs in nachhaltige Technologien ausgestaltet werden kann, welche klima- und energiepolitischen Effekte sowie welche fiskalischen Auswirkungen davon zu erwarten sind, und wie eine gesetzliche Umsetzung im Steuerharmonisierungsgesetz verankert werden kann.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird eingeladen, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie eine Sonderabschreibung für Investitionen von KMUs in nachhaltige Technologien ausgestaltet werden kann, welche klima- und energiepolitischen Effekte sowie welche fiskalischen Auswirkungen davon zu erwarten sind, und wie eine gesetzliche Umsetzung im Steuerharmonisierungsgesetz verankert werden kann.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat teilt die Auffassung der Postulantin, dass der Umstieg auf klimafreundliche Technologien und die Verringerung der Energieabhängigkeit zentrale politische Ziele darstellen.
- Mögliche Massnahmen zur Erreichung dieser Ziele können an der Regulierung, an den Ausgaben oder – wie von der Postulantin gewünscht – bei den Steuern ansetzen.
- Bei steuerlichen Sonderabschreibungen ist gegenüber der herkömmlichen Abschreibung die Abschreibungssumme zum Investitionsbeginn höher.
- Es entsteht über die gesamte Nutzungsdauer ein Liquiditätsvorteil für den Steuerpflichtigen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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