Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Definition des Ausdrucks «schwere Mangellage» im Sinne von Artikel 2 Buchstabe b des Landesversorgungsgesetzes (LVG; RS 531 ) auszuarbeiten und in einem Bericht vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate1

«Le Conseil fédéral propose d'adopter le postulat. Angenommen - Adopté»

01.06.2026, 20:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Definition des Ausdrucks «schwere Mangellage» im Sinne von Artikel 2 Buchstabe b des Landesversorgungsgesetzes (LVG; RS 531 ) auszuarbeiten und in einem Bericht vorzulegen.1
    + 4 mehr
    • Mit dieser Definition soll die Auslegung des Gesetzes geklärt sowie dessen transparente und einheitliche Anwendung gewährleistet werden.
    • Der Bundesrat wird in diesem Zusammenhang insbesondere gebeten, für die wichtigsten Bereiche, die dem LVG unterstehen, Leitlinien festzulegen, anhand von denen im konkreten Fall ermittelt werden kann, ob eine schwere Mangellage vorliegt oder droht.
    • Diese Leitlinien sollen unter anderem für jeden Bereich die wichtigsten Risikofaktoren für die Versorgung und die Kriterien für die Beurteilung der Schwere einer Mangellage definieren.
    • Der Bundesrat wird zudem beauftragt, nach Ausarbeitung dieser Leitlinien zu prüfen und Bericht darüber zu erstatten, wie diese in einer Verordnung oder in einem anderen Referenzdokument (z. B. Weisung) umzusetzen sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt das Anliegen, den Anwendungsrahmen des Landesversorgungsgesetzes (LVG) weiter zu präzisieren.
    • Vor dem Hintergrund gestiegener Unsicherheiten kann es zweckmässig sein, für die wichtigsten dem LVG unterstehenden Bereiche die massgebenden Risikofaktoren und Beurteilungskriterien näher zu umschreiben.
    • Damit kann die Transparenz und Kohärenz bei der Anwendung des LVG gestärkt werden, ohne dass die im Umgang mit schweren Mangellagen zwingend notwendige Flexibilität aufgegeben wird.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3512 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩