Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den zuständigen parlamentarischen Kommissionen ein Verhandlungsmandat für eine Assoziierung der Schweiz am Programm AgoraEU für die nächste Programmperiode ab 2028 zur Konsultation zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Behandlung der vorliegenden Motion erlaubt sozusagen eine Bestandsaufnahme zum Stand der Dinge beim Dossier betreffend das zukünftige europäische Programm AgoraEU.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Behandlung der vorliegenden Motion erlaubt sozusagen eine Bestandsaufnahme zum Stand der Dinge beim Dossier betreffend das zukünftige europäische Programm AgoraEU.

29.09.2026, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Kommissionsmotion will einen Beitritt der Schweiz zum EU-Programm mit dem Namen AgoraEU beschleunigt anstreben.»

Auszug

Diese Kommissionsmotion will einen Beitritt der Schweiz zum EU-Programm mit dem Namen AgoraEU beschleunigt anstreben. Mit einem Verhandlungsmandat kann es der Kommission nicht schnell genug gehen. Die SVP-Fraktion lehnt das entschieden ab. Dafür gibt es mehrere Gründe.

29.09.2026, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Während seiner Sitzung vom 4. und 5. Mai 2026 hat unsere Kommission für Aussenpolitik mit 16 Stimmen gegen 9 beschlossen, einen Kommissionsantrag einzureichen, der den Bundesrat beauftragt, den zuständigen parlamentarischen Kommissionen zur Konsultation ein Verhandlungsmandat zur vollständigen Assoziation der Sui…»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.09.2026, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«An ihrer Sitzung vom 4. und 5. Mai 2026 beschloss Ihre Aussenpolitische Kommission mit 16 zu 9 Stimmen, die vorliegende Motion 26.3524 einzureichen.»

Auszug

An ihrer Sitzung vom 4. und 5. Mai 2026 beschloss Ihre Aussenpolitische Kommission mit 16 zu 9 Stimmen, die vorliegende Motion 26.3524 einzureichen.

29.09.2026, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Schmid Pascal, Büchel Roland, Buffat, Calame, Grüter, Haab, Reimann Lukas, Rüegger, Vontobel) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Schmid Pascal, Büchel Roland, Buffat, Calame, Grüter, Haab, Reimann Lukas, Rüegger, Vontobel) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Schmid Pascal, Büchel Roland, Buffat, Calame, Grüter, Haab, Reimann L…»

29.09.2026, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den zuständigen parlamentarischen Kommissionen ein Verhandlungsmandat für eine Assoziierung der Schweiz am Programm AgoraEU für die nächste Programmperiode ab 2028 zur Konsultation zu unterbreiten.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Schmid Pascal, Büchel Roland, Buffat, Calame, Grüter, Haab, Reimann Lukas, Rüegger, Vontobel) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz hat ihr Interesse an einer Erneuerung der kulturellen Zusammenarbeit mit der EU stets aufrechterhalten.
    • Entsprechend hält die Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025-2028 (Kulturbotschaft; BBl 2024 753) das Interesse an einer Teilnahme der Schweiz an den Kulturprogrammen der EU ausdrücklich fest.
    • Der Bund klärt daher zurzeit die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen einer allfälligen Teilnahme am künftigen EU-Programm zur Förderung von Kultur, Medien und demokratischen Werten – AgoraEU für die Jahre 2028-2034 ab.
    • Der Bundesrat wird die nächste Programmgeneration der EU (2028-2034) im Rahmen einer Gesamtsicht beurteilen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3524 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.9.2026 — Herbstsession 2026 · 124:64 (4 Enth.)
    ↩