Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Anpassung der rechtlichen Grundlagen zu prüfen, die es dem Bundesamt für Gesundheit ermöglicht, im Bereich der Mittel und Gegenstände über Daten auf Ebene der Tarifpositionen zu verfügen, und darüber zu berichten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate3

«Um ihre Aufgaben vollumfänglich wahrnehmen zu können, muss das BAG über zuverlässige und ausreichend detaillierte Daten verfügen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Um ihre Aufgaben vollumfänglich wahrnehmen zu können, muss das BAG über zuverlässige und ausreichend detaillierte Daten verfügen. Der Bundesrat schlägt vor, den Postulat anzunehmen, weil er auch die Liste der Mittel und Apparate (LiMA) um die Liste der Analysen (LA) erweitern möchte.

22.09.2026, 14:32 · Amtliches Bulletin · Video

«In diesem Postulat Ihrer GPK geht es um die Mittel- und Gegenständeliste (Migel).»

Auszug

In diesem Postulat Ihrer GPK geht es um die Mittel- und Gegenständeliste (Migel). Das Postulat wurde im Rahmen des Berichtes "Nachkontrolle: Revision der Mittel- und Gegenständeliste" der GPK-S vom 18. Mai 2026 eingereicht.

22.09.2026, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates.»

22.09.2026, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Anpassung der rechtlichen Grundlagen zu prüfen, die es dem Bundesamt für Gesundheit ermöglicht, im Bereich der Mittel und Gegenstände über Daten auf Ebene der Tarifpositionen zu verfügen, und darüber zu berichten.1
    + 1 mehr
    • Dies soll zu einer besseren Beurteilung und Überprüfung der Wirtschaftlichkeit und der Qualität der Leistungen führen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt das Postulat der ständerätlichen Geschäftsprüfungskommission, mit dem die Qualität und Genauigkeit der Daten im Bereich der Mittel- und Gegenständeliste verbessert werden soll.
    • Er empfiehlt, die Prüfung einer allfälligen Änderung der Rechtsgrundlage auf die Analysenliste auszuweiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3528 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩