Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Modernisierung der Kopiervergütung im Eigengebrauch zu prüfen und der Bundesversammlung Bericht zu erstatten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate1

«La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter le postulat. Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 19.00 Uhr La séance est levée à 19 h 00 [PAGE 2105]»

01.10.2026, 20:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Modernisierung der Kopiervergütung im Eigengebrauch zu prüfen und der Bundesversammlung Bericht zu erstatten.1
    + 1 mehr
    • Dabei sind insbesondere zu prüfen: ein Opt-out für Unternehmen ohne relevante Kopiertätigkeit; eine zielgenauere Bemessung nach tatsächlicher Nutzung oder Tätigkeitsprofilen; die Vermeidung von Doppelbelastungen bei lizenzierten digitalen Inhalten; die Abgrenzung zwischen GT 8, Leerträgerabgabe, Cloud-Nutzung und Backups; die Verbesserung der empirischen Datengrundlagen; sowie mehr Transparenz über Erhebung, Verwendung und Verteilung der Mittel.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3532 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩