
← Start26.3537 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Gesicherte Krankenversicherung für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ausserhalb der EU und EFTA
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonElisabeth Schneider-Schneiter
ESMIT
BLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Elisabeth Schneider-Schneiter
ESMIT
BLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ausserhalb der EU/EFTA, die über Jahre Beiträge in die OKP geleistet haben, eine Weiterführung der Krankenversicherung ohne Risikoselektion sichergestellt werden kann.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ausserhalb der EU/EFTA, die über Jahre Beiträge in die OKP geleistet haben, eine Weiterführung der Krankenversicherung ohne Risikoselektion sichergestellt werden kann.1
+ 2 mehr
- Der Bundesrat soll darlegen:
- welche Anpassungen im KVG erforderlich sind, um eine freiwillige Weiterversicherung oder eine gleichwertige Anschlusslösung zur OKP ohne Risikoprüfung zu ermöglichen;1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Die soziale Krankenversicherung in der Schweiz beruht auf dem Wohnsitz- und Bedarfsdeckungsprinzip (vgl. Antwort des Bundesrates auf das Postulat 23.3556 Schneider-Schneiter «Gesicherte Krankenversicherung für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer»).
- Somit muss sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz (ungeachtet ihrer Nationalität) für Krankenpflege versichern (vgl. Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10]).
- In der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) erfolgt keine Risikoprüfung.
- Die Prämien eines Jahres müssen die erwarteten Kosten desselben Jahres decken.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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