Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3544 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schutzstatus S: Kein automatisches Upgrade

Automatisches Upgrade des Schutzstatus S nach fünf Jahren verhindern. Keine Aufenthaltsbewilligungen und keine Gleichstellung bei der Sozialhilfe mit der Schweizer Bevölkerung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin SchwanderSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Gesetzesanpassungen vorzulegen, um die automatische Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen (B) für Personen mit Schutzstatus S nach 5 Jahren und von Niederlassungsbewilligungen nach 10 Jahren zu verhindern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich verabschiede Herrn Bundesrat Jans, der in die Sitzung des Nationalrates überwechseln muss. Die weiteren traktandierten Vorstösse aus dem Zuständigkeitsbereich des EJPD werden auf die nächste Session verschoben.»

01.10.2026, 18:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werfe Ihnen nicht vor, dass das zu spät kommt.»

Auszug

Ich werfe Ihnen nicht vor, dass das zu spät kommt. Es ist einfach eine Realität. Der Bundesrat hat Sie über die Situation in der Ukraine immer informiert, er hat Sie immer informiert, welche Möglichkeiten er hat, auch Leute zurückzuschicken, zum Beispiel in Kriegsgebiete. Das kann und will er nicht.

01.10.2026, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir bleiben beim gleichen Thema, auch wenn meine Motion anders formuliert und auch ein bisschen anders begründet ist, aber das Thema ist dasselbe.»

Auszug

Wir bleiben beim gleichen Thema, auch wenn meine Motion anders formuliert und auch ein bisschen anders begründet ist, aber das Thema ist dasselbe. Herr Bundesrat, Sie haben vorhin gesagt, Kantone und Gemeinden würden das Vorgehen des Bundesrates unterstützen.

01.10.2026, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

01.10.2026, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Gesetzesanpassungen vorzulegen, um die automatische Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen (B) für Personen mit Schutzstatus S nach 5 Jahren und von Niederlassungsbewilligungen nach 10 Jahren zu verhindern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss geltendem Asylgesetz (AsylG; SR 142.31) erhalten Schutzbedürftige nach fünf Jahren eine Aufenthaltsbewilligung, sofern der Bundesrat den vorübergehenden Schutz noch nicht aufgehoben hat.
    • Die Aufenthaltsbewilligung ist bis zur Aufhebung des vorübergehenden Schutzes befristet (Art. 74 Abs. 2 AsylG).
    • Sie erlischt in dem Zeitpunkt, den der Bundesrat für die Aufhebung des vorübergehenden Schutzes festlegt (Art. 46 Abs. 2 Asylverordnung 1; AsylV1, SR 142.311).
    • Die Aufenthaltsbewilligung hat keinen Einfluss auf den Verbleib der Schutzbedürftigen in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3544 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩