Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3551 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Finanzierung und Rüstungsplanung der Armee

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Eingereicht von

Andrea ZrydBEBern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Andrea ZrydBEBern reicht Interpellation ein.
  • Laut Vernehmlassungsunterlagen plant das VBS ab 2028 mit zusätzlichen jährlichen Ausgaben von 3,1 Milliarden Franken, die in den ersten Jahren durch Verschuldung des Rüstungsfonds finanziert werden sollen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Laut Vernehmlassungsunterlagen plant das VBS ab 2028 mit zusätzlichen jährlichen Ausgaben von 3,1 Milliarden Franken, die in den ersten Jahren durch Verschuldung des Rüstungsfonds finanziert werden sollen.1
    + 2 mehr
    • Finden diese zusätzlichen Milliardenausgaben Eingang in die Finanzplanung des Bundes?
    • Wie hoch ist der maximale «Bereinigungsbedarf» im Falle einer Ablehnung der Vorlage?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat nach Abschluss der Vernehmlassung die Eckwerte zur Armeefinanzierung angepasst.1
    + 4 mehr
    • Er beantragt dem Parlament neu eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,5 Prozentpunkte für 12 Jahre.
    • Diese Mehreinnahmen werden ausschliesslich für Rüstungsausgaben eingesetzt.
    • Die Mehreinnahmen und die Mehrausgaben sind im Voranschlag 2027 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2028-2030 eingestellt.
    • Der Bundesrat beabsichtigt, die Mehrbedarfe der zivilen Bundesämter mit sicherheitsrelevanten Aufgaben und den geplanten Aufwuchs der Armeeausgaben auf 1 Prozent des BIP aus dem ordentlichen Bundeshaushalt zu finanzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3551 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩