
← Start26.3565 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Internationale Gesundheitsversorgung. Erfüllt Italien seine Pflichten (nicht nur im Zusammenhang mit Crans-Montana)?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonLorenzo QuadriLEG
LQTITessin
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Lorenzo QuadriLEG
LQTITessin reicht Interpellation ein.
- In den letzten Jahren hat das Thema Gesundheitskosten für Bürgerinnen und Bürger und Versicherte in der Schweiz zunehmend an Bedeutung gewonnen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In den letzten Jahren hat das Thema Gesundheitskosten für Bürgerinnen und Bürger und Versicherte in der Schweiz zunehmend an Bedeutung gewonnen.1
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- Deshalb stellt sich die Frage, wie die Forderungen aus der internationalen Gesundheitsversorgung gehandhabt werden und wie sie sich auf die Krankenkassenprämien auswirken.
- Die Bundesbehörden haben im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien im Laufe des Jahres 2023 darauf hingewiesen, dass sich die Rückzahlung von Forderungen in der internationalen Gesundheitsversorgung, wie sie im europäischen Koordinierungsrecht vorgesehen ist, schwierig gestalten.
- Offenbar hielt sich Italien systematisch nicht an die Zahlungsfristen und häufte erhebliche Zahlungsrückstände an, darunter auch solche im Zusammenhang mit Campione d’Italia.
- Trotz einiger bereits geleisteter Teilrückzahlungen steht ein beträchtlicher Betrag an überfälligen Forderungen aus, was Fragen zur Belastbarkeit des Systems und zur Notwendigkeit von Korrekturmassnahmen aufwirft.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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