
← Start26.3580 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Welchen Wert hat die Swissness nun nach dem jüngsten "Kompromiss", der vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum eingegangen wurde, und welche Folgen hat die damit verbundene Wertminderung für die Schweizer KMU?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSophie Michaud Gigon
SM
GRÜVDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Sophie Michaud Gigon
SM
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Im März 2026 gab das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bekannt, dass die Gesetze angesichts der aktuellen Wirtschaftslage möglichst zugunsten der Unternehmen angewendet werden müssen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im März 2026 gab das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bekannt, dass die Gesetze angesichts der aktuellen Wirtschaftslage möglichst zugunsten der Unternehmen angewendet werden müssen.1
+ 4 mehr
- So hat das IGE seine mit der Verwendung des Schweizerkreuzes verbundene «Praxis derart präzisiert», dass Unternehmen dieses neu bei den Angaben «SWISS RESEARCH» oder «SWISS ENGINEERING» mitverwenden dürfen, selbst auf Produkten, die nicht (auch nicht teilweise) in der Schweiz produziert werden.
- Diese Praxisänderung führt zu einer erheblichen Wertminderung des Schweizerkreuzes, eines der zugkräftigen Symbole für Swissness.
- Dies im Bereich des internationalen Handels, wo die Stärken der Schweiz erhalten und ausgebaut werden müssen und nicht verscherbelt werden dürfen.
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ist (gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b des Gesetzes über Statut und Aufgaben des IGE; SR 172.010.31) für den Vollzug des Markenschutzgesetzes (MSchG; SR 232.11) zuständig.1
+ 4 mehr
- Dieses Gesetz sieht in Artikel 47 Absatz 3 ter MSchG vor, dass Unternehmen bei im Ausland hergestellten Produkten auf spezifische Tätigkeiten wie «SWISS ENGINEERING» oder «SWISS DESIGN» hinweisen dürfen, sofern diese Tätigkeit vollumfänglich in der Schweiz stattfindet.
- Weder das MSchG noch die Markenschutzverordnung sagen etwas dazu, ob in Fällen von Artikel 47 Abs. 3 ter MSchG zusätzlich das Schweizerkreuz verwendet werden darf.
- Bei seiner Auslegung hat das IGE den vom Gesetzgeber ihm eingeräumten rechtlichen Spielraum ausgenützt.
- Bei Praxisänderungen geht es nicht um den Erlass von Rechtsnormen, denn das Gesetz bleibt, wie es ist.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört