
← Start26.3592 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schutzstatus S für Flüchtlinge aus der Ukraine. Welche Sofortmassnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um einen zunehmenden Zustrom in den Sozialstaat zu verhindern?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonAlex Farinelli
AFFDP
TITessin
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Alex Farinelli
AFFDP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Der Schutzstatus S wurde eingeführt, um Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, raschen Schutz zu gewähren.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Schutzstatus S wurde eingeführt, um Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, raschen Schutz zu gewähren.1
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- Je länger diese Situation dauert, desto grösser wird jedoch die Gefahr, dass immer mehr Inhaberinnen und Inhaber des Schutzstatus S dauerhaft in das Sozialhilfesystem abrutschen, was steigende Kosten und problematische Auswirkungen auch auf die Integrationsanreize mit sich bringt.
- Die Fragen beziehen sich sowohl auf den Schutzstatus S als auch auf eventuelle Änderungen desselben (Wechsel zu einer anderen Aufenthaltsgenehmigung).
- Daher frage ich den Bundesrat:
- Wie viele Personen mit Schutzstatus S sind derzeit auf Sozialhilfe angewiesen, und welche Entwicklung erwartet der Bundesrat für die nächsten zwei bis drei Jahre?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Frage 1 : Wie viele Personen mit Schutzstatus S derzeit Sozialhilfe beziehen, lässt sich nicht sagen, da diese Daten vom Bundesamt für Statistik zeitverzögert publiziert werden.1
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- Die Mehrheit der Erwerbstätigen mit Schutzstatus S hat eine Festanstellung und kann ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise selbst finanzieren.
- Die Erwerbstätigenquote von Personen mit Schutzstatus S, die sich seit mindestens drei Jahren in der Schweiz aufhalten, betrug Ende Mai 2026 47,6 %.
- Der durchschnittliche Beschäftigungsgrad lag im 2. Quartal 2025 bei 67 %.
- Der standardisierte durchschnittliche Monatslohn betrug 4571 Franken.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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