Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In welchem Umfang wird die Problematik der Deepfakes im geplanten KI-Gesetz berücksichtigt?1
    + 2 mehr
    • Welche Bestimmungen sind vorgesehen, um missbräuchliche Anwendungen generativer KI zu adressieren, insbesondere im Zusammenhang mit nicht-einvernehmlichen sexualisierten Inhalten und Identitätsmissbrauch?
    • Welche Instrumente zur Durchsetzung werden vorgesehen hinsichtlich der raschen Entfernung von rechtswidriger Inhalten und der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1./2./5./7./8./9.1
    + 4 mehr
    • Die KI-Konvention des Europarates verlangt über den gesamten Lebenszyklus von KI-Systemen hinweg Massnahmen, welche risikobasiert sind (Art. 2 und 16) und die besonderen Bedürfnisse vulnerabler Personen ausreichend berücksichtigen (Art. 18).
    • Die Konvention verlangt insbesondere Transparenzmassnahmen und nennt als Beispiel die Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten (Art. 8).
    • Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat die Annahme der Mo.
    • 26.3458 Mahaim «Grok und sexualisierte Deepfakes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3607 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩