Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marionna SchlatterZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich für die Abschaffung des Halbtax einzusetzen und damit den halben Preis zum Normalpreis zu machen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich für die Abschaffung des Halbtax einzusetzen und damit den halben Preis zum Normalpreis zu machen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits in der Stellungnahme auf die Motion 23.3907 ausgeführt hat, würde die Abschaffung des Halbtax-Abos resp. die Verbilligung der Einzelbillette zu massiven Mindereinnahmen bei den Transportunternehmen führen.
    • Der Wegfall der rund 3,5 Millionen Halbtax-Abos vermindert die Einnahmen um rund 530 Millionen Franken.
    • Hinzu kommen beim nationalen direkten Verkehr die Ausfälle wegen der Halbierung der bisherigen Einnahmen von Vollpreiszahlenden in der Höhe von rund 270 Millionen Franken und bei den regionalen Verbünden von rund 175 Millionen Franken.
    • Soweit diese Ausfälle nicht durch Mehrkonsum ausgeglichen werden, müssten sie durch die öffentliche Hand (Bund und Kantone) und damit letztlich durch die Steuerzahlenden getragen oder das Fahrplanangebot entsprechend ausgedünnt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3627 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩